Nachrichten zum Thema Fraktion
SPD-Fraktion kündigt für 12. April Änderungsanträge an: Acht Bahnen und 2.850 Quadratmeter Wasserfläche
Die bevorstehende Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 12. April mit Grundsatzentscheidungen zum künftigen Kombibad stand im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung der SPD-Gemeinderatsfraktion. Ergebnis: Wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Fischer mitteilt, werden die SPD-Mandatsträger Änderungsanträge stellen. Fischer: „Die Vorschläge der Verwaltung gehen uns nicht weit genug. Wir wollen vom Start weg ein Bad, das die Menschen anlockt und anzieht.“
Blumenladen am Waldfriedhof: SPD sorgt sich um Friedhöfe „erster und zweiter Klasse“
„Meine vier Mitarbeiterinnen und ich wollen das einfach nur noch hinter uns bringen. Jahrelang habe ich gekämpft – ohne Erfolg. Ich bin einfach zermürbt“; bringt es Marion Greiser im Gespräch mit der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat auf den Punkt. Zum 16. Juni schließt sie ihren Blumenladen am Waldfriedhof. Schimmel, Feuchtigkeit, Wasser innen an den Fenstern, Regenwassereinbrüche im Keller, nur ein winziges Oberlicht zum Lüften – all diese und noch mehr baulichen Mängel hat sie der Stadtverwaltung in den letzten zwölf Jahren immer wieder vorgetragen. Passiert ist – nichts.
SPD will Blumengeschäft im Gemeinderat behandeln - Gebäude verlottert: "Wer hat da weggeschaut?"
Aus Sicht der SPD-Fraktion müssen Verwaltung und Gemeinderat einen Weg finden, um ein Blumengeschäft am Waldfriedhof auch künftig zu ermöglichen. Diese Einrichtung gehört aus Sicht der SPD zu den öffentlichen Einrichtungen im weiteren Sinne, welche die Stadt um Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit schafft und die den Angehörigen, die den Waldfriedhof nutzen und besuchen, das Leben ein Stück leichter macht.
SPD-Fraktion bei der SchlossGalerie: „Attraktives Umfeld für Einkaufserlebnis als Gemeinschaftsaufgabe“
„Wir sind zufrieden, die Besucherfrequenz steigt stetig an und bei den Ankermietern gab es bisher keinen Wechsel – das alles spricht dafür, dass unser Konzept stimmt und ankommt“; erklärte Simone Bischoff, Center Managerin der SchlossGalerie, im Gespräch mit einer Abordnung der Rastatter SPD-Gemeinderatsfraktion. Anlass für den Austausch, an dem die SPD-Stadträte Roy Zilius, Peter Fritz und Joachim Fischer teilnahmen, war das bevorstehende dreijährige Bestehen der SchlossGalerie.
SPD-Fraktion will acht Bahnen im 50-Meter-Becken: „Günstigste Wasserfläche in ganz Rastatt“
Erneut befasste sich die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat mit dem geplanten Kombibad und dem Zuschnitt der Wasserfläche. Ergebnis war die klare Position der Sozialdemokraten: Das bestehende 50-Meter-Becken soll saniert und mit Edelstahl ausgekleidet werden und seine acht Bahnen und 1.050 Quadratmeter Wasserfläche behalten.
SPD-Fraktionschef Joachim Fischer: „Seitdem die Gutachten in der öffentlichen Betriebsausschuss-Sitzung am 22. Januar in der Badner Halle vorgestellt wurden, haben wir es schwarz auf weiß: Es gibt im Bau und im Betrieb keine günstigere Wasserfläche in Rastatt als die, die den Unterschied von sechs auf acht Bahnen ausmacht – außer natürlich unsere Baggerseen.“
SPD-Fraktion will am Ball bleiben: Aktive Wohnungspolitik für alle - auch für Einheimische
Rastatt (jofi) – „Wem der Zusammenhalt in einer Stadt wichtig ist, der muss aktive Wohnungspolitik auch für die ansässige Rastatter Bevölkerung betreiben“ – mit dieser Forderung meldet sich die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat im Rahmen der Einweihung der von der Stadt für 2,4 Millionen Euro errichteten Flüchtlingsunterkunft am Bittlerweg zu Wort.
Haushaltsrede am 5. März 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,
dieses Jahr drängt sich beim Haushalt eine Frage ganz besonders auf: Was soll die Mühe, das Lesen Hunderter Seiten mit Tausenden Positionen, das Vergleichen, Frage stellen – wenn dann im Vollzug vieles nicht nur ein bisschen, sondern fast alles ganz anders, zum Glück viel besser, als geplant kommt? So war der Haushaltsvollzug 2015 gegenüber dem Haushaltsplan satte 6,5 Millionen Euro besser, 2016 waren es 13,8 und im Vorjahr 14,7 Millionen Euro. Ergebnis: Die Stadt verfügt über liquide Mittel von 117,5 Millionen Euro zum Jahresschluss 2017. Sterntaler lässt grüßen! In den kommenden vier Jahren rechnen wir mit jeweils 55 Mio. € Gewerbesteuer – und Möbel Ehrmann, L´tur und das Edeka-Zentrallager verstärken die Dynamik noch.
