SPD will Blumengeschäft im Gemeinderat behandeln - Gebäude verlottert: "Wer hat da weggeschaut?"

Veröffentlicht am 03.04.2018 in Fraktion

Aus Sicht der SPD-Fraktion müssen Verwaltung und Gemeinderat einen Weg finden, um ein Blumengeschäft am Waldfriedhof auch künftig zu ermöglichen. Diese Einrichtung gehört aus Sicht der SPD zu den öffentlichen Einrichtungen im weiteren Sinne, welche die Stadt um Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit schafft und die den Angehörigen, die den Waldfriedhof nutzen und besuchen, das Leben ein Stück leichter macht.

"Ich frage mich ganz persönlich, warum hier städtisches Eigentum, nämlich das Gebäude- der Bauhof ist ein weiteres Beispiel- durch über offensichtlich Jahrzehnte nicht erfolgte Instandhaltung regelrecht verlottert und heruntergekommen ist, so dass sich jetzt wohl nur noch die Frage des Abrisses und des Neubaus stellt. Das ist mehr als ärgerlich und alles andere als nachhaltig - so etwas darf einem Immobilieneigentümer, auch der Stadt, nicht passieren und darf sich auch nicht wiederholen. Wir fragen uns, wer da weggeschaut und nicht gehandelt hat", erklärte SPD-Fraktionschef Joachim Fischer.

Die SPD-Fraktion wird in den kommenden Tagen das Gespräch mit der Nutzerin führen.

Eine Information des Gemeinderates Ende Juni, also in einem Vierteljahr, hält die SPD-Fraktion nicht für ausreichend. "Ich werde der SPD Fraktion vorschlagen, bei der Verwaltung zu beantragen, dass der Punkt zum nächstmöglichen Zeitpunkt auf die TO des Gemeinderats genommen wird, um der Verwaltung- entsprechende Mehrheiten vorausgesetzt - die notwendigen Aufträge zur baulichen Neuordnung erteilen zu können"; erklärte Joachim Fischer.

Bau- und Planungsansätze für Vorhaben, die erkennbar nicht umsetzbar sein werden, seien im laufenden HH und der Finanzplanung enthalten und könnten daher für dieses Projekt sinnvoll genutzt werden.

Da der Verwaltung der Handlungsbedarf offenkundig seit längerem bekannt ist, dürften die Optionen kurzfristig dem Gemeinderat vorgelegt werden können, so die SPD-Fraktion.

 

 

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