Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
06.08.2023 in Kommunalpolitik
Sommergespräche mit Monika Müller (OB Kandidatin) und Jonas Weber (MdL)
auch wenn wir in den vergangenen Tagen nicht immer nur Sommergefühle erlebt haben, so möchten wir Euch dennoch am
*11. August 2023 ab 18 Uhr *
zum SPD-Sommerumtrunk in den Hof des Kulturforums Rastatt (Herrenstraße 26) einladen. Gemeinsam wollen wir - der SPD-Ortsverein und unser Landtagsabgeordneter Jonas Weber - mit Euch ins Gespräch kommen. Um den Sommer gebührend zu empfangen gibt es eine musikalische Umrahmung sowie einen kleinen Imbiss und Getränke. Wir freuen uns besonders, dass die *Monika Müller*, Kandidatin für die OB-Wahl in Rastatt ihr Kommen zugesagt!
08.08.2019 in Kommunalpolitik
Die SPD Rastatt diskutiert mit Jugendlichen von "Ravolution"
Unterstützung der Petition zur Erklärung des Klimanotstandes.
Die SPD Rastatt trifft sich im September, nach den Sommerferien, mit den Machern des Jugendmagazins "Ravolution".
Thema wird die Petition zur Erklärung des Klimanotstandes in Rastatt sein.
Im Vorfeld hat der SPD Ortsverein online und in einer offenen Vorstandssitzung seine Haltung zum Klimanotstand diskutiert.
Bauchschmerzen gibt es mit dem Begriff des Notstandes, der panisch und unabwendbar klingt und aus der Geschichte keine guten Erinnerungen in Deutschland weckt.
Die Eskalation des Begriffs, ist ein Punkt, über den die SPD Rastatt mit den Jugendlichen von "Ravolution" diskutieren wird.
Dennoch gibt es keinen Zweifel, dass der rasant spürbarere Klimawandel beherztes Handeln nötigt macht.
Daher unterstützt der SPD Ortsverein die Forderung aus der Petition, dass die Stadt ihr zukünftiges Handeln unter den Aspekt der Klimaneutralität stellt.
Rastatt war und ist nicht untätig, aber es gilt den Klimaschutz noch größer zu denken.
Es muss zukünftig auf den Beschlussvorlagen für den Gemeinderat neben dem Kästchen für "kostenrelevant", ebenfalls eines für "klimarelevant" geben.
Energieverbrauch und -erzeugung, Heizung- und Wasserverbrauch müssen auf den Prüfstand. Ebenso der Verkehr, der städtische Fuhrpark, Förderung des ÖPNV und der Nutzung des Fahrrades.
Für Tiere und Insekten und ein gut temperiertes Stadtklima braucht es ausreichend Grünflächen, z.B. mit Fassaden- und Dachbegrünung. Vorhandenes Grün sollte gepflegt und Bodenversiegelung, Nachverdichtung und Überbauung überdacht werden - das gilt auch im besonderen Maße für die Kleingartenanlage Oberwald.
Für Sommer wie diesen braucht es Hitzereaktionspläne, wie sie es schon in manchen deutschen Städten gibt, auch über das Aufstellung von Trinkbrunnen kann nachgedacht werden. Zur Bewältigung der Klimafolgen gehören ebenso Hochwasser- und Starkregenschutz an der Murg und Bächen, wie zum Bsp. dem Krebsbach.
Nicht zuletzt braucht es einen Beteiligung der Bürger.
Es ist wichtig von Seiten der Stadt Rastatt aufzuzeigen, wie jeder von uns beitragen kann, die Zukunft unserer Kinder in einer lebenswerten Umwelt zu sichern.
Die Zeit drängt, es gibt viele weitere Ideen und jedes Detail zählt - und wenn es nur ein Dienstfahrrad für den OB ist, natürlich am Besten mit reiner Muskelkraft betrieben.
19.04.2019 in Kommunalpolitik
Tour de Rastatt mit Fahrradcodierung am Samstag, 4. Mai
Die Fahrradsternfahrt startet ab 10 Uhr und bietet die Möglichkeit der Fahrradcodierung am Ziel. Der SPD-Ortsverein organisiert die Sternfahrt gemeinsam mit adfc-Mitgliedern mit folgenden Startpunkten:
in Rastatt am Faneser Platz/Museumstraße,
in Ottersdorf an der Schule/Kindergarten,
in Niederbühl an der Ortsverwaltung /Schule,
und in Plittersdorf am Rathaus.
Die Touren sind familientauglich, Dauer ca. 1,5 Sunden. Während der Touren dokumentieren die Teilnehmer Gefahrenstellen für Radfahrer in den Ortsteilen z.B. an den Radwegen zu den Schulen. Gemeinsames Ziel aller Touren ist der Faneser Platz/ Museumstraße 5 am Bürgerbüro der SPD.
Dort bietet der adfc ab 11:30 Uhr eine Fahrradcodierung an. Die Codierung erleichtert bei Fahrraddiebstahl die Rückführung gefundener oder sichergestellter Fahrräder. Für die Fahrradcodierung wird ein Entgelt (6 / 12€) erhoben. Wer sein Rad codieren lassen möchte, bitte Personalausweis und Kaufbeleg des Fahrrads mitbringen.
01.04.2019 in Kommunalpolitik
Verkehrsberuhigung in der Hildastraße in Niederbühl
Badisches Dagblatt vom 1.4.2019
Verkehrsberuhigung in der Hildastraße in Niederbühl
Die Kandidaten der SPD für den Niederbühler Ortschaftsrat haben in einer Nacht- und Nebelaktion harte Tatsachen geschaffen.
30.08.2018 in Kommunalpolitik
Daimler-Erweiterung: SPD lädt ein zum Bürgergespräch am 12. September nach Ottersdorf
Das Ende der „politischen Sommerpause“ läutet die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat mit einem Bürgergespräch zur Daimler-Erweiterung ein. Da – so SPD-Fraktionsvorsitzender Joachim Fischer - der Diskussionsbedarf in der Bevölkerung mit Händen zu greifen sei, wird die SPD-Fraktion mit dem SPD-Ortsverein am Mittwoch, 12. September, Beginn: 19.30 Uhr, im Clubhaus des FV Ottersdorf eine öffentliche Veranstaltung zur Erörterung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie durchführen.
05.04.2018 in Kommunalpolitik
Versäumnis der Stadt Rastatt
Marcel Müller, SPD-Ortsvorsitzender Rastatt, ist besorgt über die kommende Schließung des Blumengeschäftes Greiser am Waldfriedhof Mitte Juni.
„Ein Friedhof dieser Größe mit einer angeschlossenen Einsegnungshalle ohne einen Blumenladen ist undenkbar.“ Der Pächter Greiser schließe aufgrund baulicher Mängel. Die Stadt Rastatt als Eigentümer der Immobilie ist hier in der Pflicht schnellstens aktiv zu werden. „Man investiere zur Zeit Millionensummen in Rastatt, es wurde aber offensichtlich versäumt das inzwischen marode Gebäude zeitgerecht zu sanieren“, so Müller weiter.
05.06.2017 in Kommunalpolitik
Mangelndes Engagegement der Stadt Rastatt in Sachen Wohnungsbau
Aufgrund der angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt in Rastatt, fordert Bernd Schlögl, stellvertretender Vorsitzender der SPD, ein stärkeres Engagement seitens der Stadt Rastatt im Bereich Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft. Schlögl verweist auf die Baugenossenschaft Gartenstadt, die momentan 32 Häuser und Wohnungen im Gebiet Zay verkaufen möchte und sie den Mietern zum Kauf anbietet. Die Grundstücke, auf denen die Häuser der Genossenschaft stehen, gehören jedoch der Stadt Rastatt und wurden in Erbpacht vergeben. Warum kauft die Stadt Rastatt nicht den angebotenen Wohnraum und vermietet diese wieder an die bisherigen Mieter? Nicht jeder Mieter verfügt über die finanziellen Möglichkeiten, Immobilien zu erwerben. Die Stadt Rastatt könnte hier günstigen Wohnraum den Rastattern anbieten. Städte wie Karlsruhe und Baden-Baden greifen längst aktiv in die Vermietung und Wohnbebauung ein.
Als weitere konstruktive Anregung in Sachen Wohnungsbau sieht Marcel Müller die Verlagerung des Bauhofes, in der Plantanenstrasse, an die Peripherie von Rastatt.
Großzügige Bauplätze für Wohnbebauungen und Häusern in 1-A-Lage wären realisierbar. Jedoch verweigern sich die CDU sowie die FW hier jeglicher Diskussion, warum?
Rastatt muss sich den gesellschaftlichen, politischen und klimamäßigen Veränderungen stellen und nicht auf Zeit spielen.
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