01.10.2019 in Fraktion

SPD-Fraktion irritiert von Daimler: „Ist Fläche der Kleingartenanlage gar nicht erforderlich?“

 

  Erstaunen, Irritationen und Zweifel - eine Mischung von all dem hat sich als Reaktion auf die neuesten Entwicklungen bei Daimler zur früher einmal geplanten Werkserweiterung in der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat breit gemacht. Schließlich galt, so die SPD am Rastatter Ratstisch in einer Pressemitteilung, von Daimler noch bis vor wenigen Tagen die Maßgabe, dass Stadt, Gemeinderat und alle Beteiligten möglichst schnell die planerischen Voraussetzungen für die Süd- und die Südosterweiterung schaffen sollten. Nun aber heiße es „Kommando zurück“ und Daimler wolle aufgrund eigener finanzieller Zwänge nun alle aktuellen und akuten Flächenbedarfe auf der 170 Hektar großen bestehenden Werksfläche durch Nachverdichtung verwirklichen.

02.08.2019 in Fraktion

SPD-Fraktion wählt Vorstand: Fischer bleibt Fraktionschef

 

 Eine Mischung von Kontinuität und neuen Akzenten sieht die SPD-Fraktion in der Wahl ihres neuen Fraktionsvorstandes zu Beginn der neuen fünfjährigen Amtszeit des Gemeinderates.

Fraktionsvorsitzender bleibt demnach Joachim Fischer (53), der seit 2010 an der Spitze der Fraktion steht und das Staffelholz seinerzeit von Gunter Kaufmann, mittlerweile Ehrenbürger der Stadt Rastatt, übernommen hatte. Zu seinen Stellvertretern wählte die Fraktion den bisherigen Fraktionsvize Harald Ballerstaedt (61) und neu Jonas Weber (37), gleichzeitig Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg und einer der Ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters, und Nicole Maier-Rechenbach (49), die als Ottersdorferin insbesondere die Belange der Ortsteile im Blick haben wird.

 

17.05.2019 in Fraktion

SPD-Fraktion lobt Ideenreichtum: „Wettbewerb zum Namen des neuen Kombibades mit toller Resonanz“

 

 Vor zwei Wochen hat die SPD-Fraktion einen Ideenwettbewerb zum möglichen neuen Namen des Kombi-Bades, das die Nachfolge von Freibad „Natura“ und Hallenbad „Alohra“ unter einem Dach antreten soll, ins Leben gerufen. Noch bis zum 15. Juni können Vorschläge eingereicht werden. Jetzt zieht der SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Fischer ein erstes Zwischen-Fazit und zeigt sich „begeistert und beeindruckt“ von der Kreativität und dem Ideenreichtum der Rastatterinnen und Rastatter.

03.05.2019 in Fraktion

SPD-Fraktion startet Ideen-Wettbewerb: Wie soll das neue Kombibad heißen?“

 

 – Jahreskarte für das natura zu gewinnen

 Vor wenigen Tagen hat der Rastatter Gemeinderat grundlegende Entscheidungen zur Wasserfläche, Rutschen, Sprungtürmen und Gastronomie getroffen. Nun zündet die SPD-Fraktion, so eine Pressemitteilung der SPD-Rätinnen und –Räte, „die nächste Stufe“ mit einem Ideenwettbewerb zum möglichen neuen Namen des Bades, das die Nachfolge von Freibad „Natura“ und Hallenbad „Alohra“ unter einem Dach antreten soll.

25.04.2019 in Fraktion

SPD-Fraktion und BG Gartenstadt einig: „Wohnungsmarkt braucht Anreize und Impulse – auch von der Stadt“

 

 Ihren Austausch in allen Fragen des Rastatter Wohnungsmarktes haben die Baugenossenschaft (BG) Gartenstadt und die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat fortgesetzt. Dabei betonten sowohl die Gartenstadt-Vorstände Oliver Krause und Reinhold Merklinger als auch SPD-Fraktionschef Joachim Fischer, Jonas Weber – gleichzeitig Landtagsabgeordneter – und Roy Zilius von der SPD-Fraktion, dass ohne eine „aktive und koordinierende Rolle der Stadt Rastatt“, wie sie in anderen Kommunen selbstverständliche Praxis sei, eine breit angelegte Offensive für das „Bündnis für Wohnen“ nicht erfolgreich sein könne.

18.04.2019 in Fraktion

„Guter Lohn für gute Arbeit“ – Beschäftigtensituation an der Musikschule Rastatt

 

die SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich in den vergangenen Fraktionssitzungen immer wieder mit der Situation von Beschäftigten an der Musikschule Rastatt befasst und darüber diskutiert. Uns liegt die dauerhafte Sicherung der Musikschule am Herzen; dazu gehört auch eine auskömmliche und auf Dauer angelegte Beschäftigung und Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

12.04.2019 in Fraktion

SPD-Fraktion lässt nicht locker: „Bündnis für Wohnen“ erneut beantragt.

 

„Stadt Rastatt muss sich um Wohnungsfrage kümmern“

 Einen weiteren Vorstoß unternimmt die SPD-Fraktion, das Thema „Wohnen in Rastatt“ zu einer Daueraufgabe der Kommunalpolitik zu machen. Daher hat die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt, der am 20. Mai und damit wenige Tage vor der Kommunalwahl im Gemeinderat behandelt werden müsste. Er lautet: „Dem ´Bündnis für Wohnen´ unter Federführung der Stadt Rastatt wird der beigefügte Aufgabenkatalog übertragen. Im Haushalt 2020 soll eine Stelle für das ´Bündnis für Wohnen ´geschaffen werden.“ „Damit wollen wir allen Fraktionen im Gemeinderat die Chance geben, den Menschen in unserer Stadt zu zeigen, dass sich Rastatter Kommunalpolitik der wichtigsten aktuellen Frage, nämlich der Wohnraumversorgung unter Führung und Koordination der Stadt, endlich zuwendet“, erläuterte der SPD-Fraktionsvorsitzender Joachim Fischer.

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