01.09.2017 in Fraktion

Antrag / Resolution der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat Rastatt, 1.9.2017

 

 

Der Gemeinderat möge beschließen:


Der Gemeinderat der Stadt Rastatt fordert die Deutsche Bahn AG auf, unverzüglich einen konkreten Zeitplan zur Sanierung und zum barrierefreien Umbau des Rastatter Bahnhofs zu erarbeiten und dem Gemeinderat vorzulegen.

Der Gemeinderat erwartet, dass die Arbeiten im Lauf des Jahres 2019 beginnen.

 

 

30.07.2017 in Fraktion

SPD-Fraktion: „Gut, dass die Bäder-Frage nun in der Bevölkerung angekommen ist / Kahlschlag bei Wasserfläche verhindern"

 

Rastatt (jofi) – Nach einem sehr umfangreichen Arbeitspensum im ersten Halbjahr traf sich die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat zu einer letzten Zusammenkunft vor der Sommerpause und zog dabei ein „positives und erfreuliches Fazit“ der vergangenen Monate. „Ob bei der Bäder-Frage, dem Thema ´Wohnen in Rastatt´, der Bebauung im Zay, der sozialen Gerechtigkeit oder der Daimler-Erweiterung – bei allen wichtigen Themen sieht sich die SPD-Fraktion als prägendes Element der Diskussion und Meinungsbildung“, erklärte Faktionschef Joachim Fischer für die zwölfköpfige Fraktion.

 

31.05.2017 in Fraktion

Antrag der SPD-Fraktion zur künftigen Ausrichtung der Wohnungswirtschaft der Stadt Rastatt

 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Gemeinderatsfraktion Rastatt

Fraktionsvorsitzender Joachim Fischer

 

Stadt Rastatt                                Rastatt, den 22. Mai 2017
Herrn Oberbürgermeister
Hans Jürgen Pütsch
Marktplatz 1
76437 Rastatt


Antrag der SPD-Fraktion zur künftigen Ausrichtung der Wohnungswirtschaft der Stadt Rastatt


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Pütsch,

im Namen der SPD-Gemeinderatsfraktion beantrage ich hiermit, den folgenden TOP im Gemeinderat öffentlich zu behandeln:

Diskussion über den künftigen Beitrag der Stadt Rastatt für eine angemessene Wohnungsversorgung der Bevölkerung in strategischer, finanzieller und rechtlicher Hinsicht – Ermittlung des möglichen Handlungsbedarfs und weiteres Vorgehen


Begründung:

Die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt ist bekannt. Auch „normal“ verdienende Haushalte haben zwischenzeitlich Schwierigkeiten, sich in Rastatt angemessen mit Wohnraum zu versorgen. Für neu gebaute Wohnungen im Geschosswohnungsbau werden Quadratmeter-Mieten (kalt) von bis zu über 11 Euro aufgerufen und gefordert.

 

21.05.2017 in Fraktion

SPD-Fraktion setzt auf Kontinuität: Joachim Fischer bleibt Fraktionschef

 

Rastatt (jofi) – Die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat geht mit einer unveränderten Führungsmannschaft in die zweite Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode des Gemeinderates. Demnach bleibt Joachim Fischer, seit 2010 Vorsitzender der Fraktion und seinerzeit Nachfolger von Gunter Kaufmann, Fraktionschef. Seine Stellvertreter sind wie bisher Ursula Oelschläger und Harald Ballerstaedt, der auch die Fraktionskasse verwaltet. Das Führungsteam der zwölfköpfigen Fraktion wird komplettiert durch den Ehrenvorsitzenden Gunter Kaufmann, der die SPD-Räte von 1989 bis 2010 anführte.

11.05.2017 in Fraktion

SPD-Fraktion unterstützt Aueninstitut:

 

Forschungsprojekt zur Durchflutung der Auen

Rastatt (jofi) – „Wie viel Wasser braucht es zusätzlich an welchen Stellen in den Rastatter Rheinauen zwischen dem Hochwasserdamm bei Plittersdorf und dem Rhein, um wieder eine bessere Dynamik zu erzielen? Und wie lässt sich dieses Wasser in die Aue hineinbringen?“ – mit diesen Fragen soll sich nach den Vorstellungen des Rastatter Aueninstituts des KIT (Karlsruher Institut für Technologie) ein auf zwei Jahre angelegtes Forschungsprojekt befassen. Die Unterstützung der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat hat das Aueninstitut unter der Leitung von Prof. Florian Wittmann, wenn es darum geht, dass sich auch die Stadt Rastatt in angemessener Form daran beteiligt.

Martin Schulz

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