22.09.2018 in Fraktion

SPD-Fraktion zum Martha-Jäger-Haus: Standort gesichert / Antrag für kühle Luft angekündigt

 Mit einem Ergänzungsantrag will die SPD-Fraktion bei der Gemeinderatssitzung am Montag den Bewohnern und Beschäftigten des Martha-Jäger-Hauses ein besseres Klima für künftige heiße Sommerzeiten verschaffen. Auf ihrer Sitzung vereinbarte die SPD-Fraktion, so deren Vorsitzender Joachim Fischer, dass diese am Montag einen Ergänzungsantrag mit folgendem Inhalt stellen wird. „„Nach der Sanierung müssen mindestens die Bereiche des Pflegeheimes und der ergänzenden Pflegeangebote durch geeignete Maßnahmen eine Art Klimatisierung oder Kühlung aufweisen, die mindestens dem vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossenen Niveau für den Neubau der Hans-Thoma-Schule entspricht.“

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19.09.2018 in Fraktion

SPD-Fraktion schreibt an OB: Zuschuss für Faschingsumzug zeitnah entscheiden

 Auch wenn es der Prachtsommer der vergangenen Wochen schwer macht, daran zu denken  – in wenigen Wochen beginnt die närrische Zeit und am 3. März 2019 findet der Rastatter Faschingsumzug statt. Grund genug für die SPD-Fraktion, in einem Schreiben an die Stadtverwaltung daran zu erinnern und nachzufragen, wie es mit dem Vorschlag der SPD-Fraktion vom Frühjahr dieses Jahr weiter geht, den närrischen Lindwurm mit einer Finanzspritze der Stadt noch attraktiver zu machen.

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30.08.2018 in Fraktion

SPD-Fraktion und Kleingartenfreunde Oberwald sprechen zur Daimler-Erweiterung: „Erhalt der Anlage ist wünschenswert“

 Aufgegeben haben sie noch nicht, auch wenn eine mögliche Verlagerung ihrer 4,5 Hektar großen Anlage im Raum steht, denn die Fläche ist nach der Machbarkeitsstudie als Erweiterungsoption für das Pkw-Werk von Daimler „im Rennen“: Die Rede ist von den Kleingartenfreunden (KGF) Oberwald.

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23.08.2018 in Fraktion

SPD-Fraktion zum Martha-Jäger-Haus: Klimawandel „erfordert zwingend“ Kühlung der Luft

 Fast auf den Tag genau sechs Monate ist es her, als der Gemeinderat mehrheitlich am 19. Februar 2018 beschloss, zur Sicherung der Zukunft des Martha-Jäger-Hauses und der Arbeitsplätze für die Beschäftigten Verhandlungen mit dem Klinikum Mittelbaden aufzunehmen. Hierbei soll es um einen möglichen Betriebsübergang von der Stadt auf das Klinikum und den eventuellen Bau eines neuen Pflegeheimes in Rheinau-Nord gehen.

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21.08.2018 in Fraktion

SPD-Fraktion fragt bei OB Pütsch nach: „Wann kommt der ´Zay-Ring´ mit möglicher Einbahnstraße in den Gemeinderat?“

 – Die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat will nach eigenen Worten Rastatt zu „Fahrradies“ machen. Viele kleine Schritte sind dafür, so die SPD, notwendig. Einen davon sieht die SPD-Fraktion im Vorschlag eines Bürgers, die neu zu gestaltende Zaystraße zu einer Einbahnstraße für Autos stadtauswärts mit eigener  Fahrradspur für beide Richtungen zu machen und dafür die Gartenstraße oder die Nelken- und die Zeughausstraße zu einer Einbahnstraße in die andere stadteinwärts führende Richtung zu machen.

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03.08.2018 in Fraktion

„Hitzewelle bestätigt Wasserfläche im Kombi-Bad“: Zufriedenheit bei der SPD-Fraktion

 Angesichts der aktuellen Hitzewelle und bester Besucherzahlen im Freibad NATURA sieht sich die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat vollauf darin bestätigt, hartnäckig auf einer möglichst großen Wasserfläche für das neue Kombi-Bad am Schwalbenrain bestanden und dafür gekämpft zu haben.

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02.08.2018 in Fraktion

Daimler-Pläne: SPD-Fraktion will ausreichend Raum und Zeit für gründliche Beratung / Bürgergespräch am 12. September

 „Bei einem so wichtigen Vorhaben braucht der Gemeinderat insgesamt und jeder einzelne Stadtrat die notwendige Zeit für eine gründliche Beratung und Beschlussfassung“, so fasst der SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Fischer die Haltung der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat die Haltung seiner Fraktion nach der jüngsten Fraktionssitzung zusammen. „Wir sehen daher derzeit noch nicht, dass es am 17. September, wie von der Verwaltung beabsichtigt, zu einem Beschluss kommen kann“, ergänzt Joachim Fischer. Die Erarbeitung der Machbarkeitsstudie habe fast ein Jahr gedauert -  da brauche das Gremium „die notwendige Zeit“, sich mit den Ergebnissen zu befassen.

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