Nachrichten zum Thema Fraktion
01.02.2019 in Fraktion
SPD sieht „Auto-Taste“ kritisch: „Rastatter Innenstadt darf nicht zum ´Drive-in-Schalter´ verkommen“
Der im Gemeinderat in der Sitzung vom 28. Januar kurz diskutierte und in die Ausschüsse verwiesene Vorschlag einer Fraktion, Autofahrer sollten künftig in Rastatt unabhängig von der Tageszeit eine halbe Stunde kostenfrei parken dürfen, beschäftigte die SPD-Gemeinderäte auf ihrer jüngsten Fraktionssitzung. Fazit: Die SPD-Fraktion sieht hier große Belastungen auf die Innenstadt zukommen und warnt davor, noch mehr Autoverkehr in das Rastatter Zentrum zu lotsen und alle Bemühungen um eine Förderung nachhaltiger Mobilität und des Radverkehrs mit einem Schlag zunichte zu machen.
SPD-Fraktionschef Joachim Fischer: „Der Gemeinderat muss sich fragen, ob er die Rastatter Innenstadt zu einem großen ´Drive-in-Schalter ´ machen will und den Parkplatzsuchverkehr mit einem Schlag vervielfachen möchte.“ Darunter, so Fischer, würde die Attraktivität Rastatts spürbar leiden: „Das könnte sich absehbar als Irrweg und Holzweg herausstellen.“
22.01.2019 in Fraktion
Umbenennung der Hindenburgbrücke in Willy-Brandt-Brücke
Antrag der SPD-Fraktion zur (so genannten) „Hindenburgbrücke“ / Umbenennung in oder erstmalige Benennung als „Willy-Brandt-Brücke“
In Bezug auf einen Artikel im „Badischen Tagblatt“ vom Samstag, 19.01.2019, in der der Autor Rainer Boos nach einer Recherche im Kreisarchiv davon berichtet, es sei zumindest nach seinen Recherchen nicht nachvollziehbar, wieso der noch bis in die 1980-er Jahre im Adressbuch der Stadt vermerkte Name „Friedensbrücke“ durch eine nach dem Neubau der Brücke angebrachte Beschilderung mit „Hindenburgbrücke“ abgelöst wurde.
12.01.2019 in Fraktion
Antrag der SPD-Fraktion zur Dauer des Weihnachtsmarktes in 2019 und in den Folgejahren
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Pütsch,
namens der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat beantrage ich, folgenden Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzen: „Dauer des Weihnachtsmarktes in 2019 und in den darauf folgenden Jahren“..
Der Antrag, den die SPD-Fraktion hierzu stellen wird, lautet:
„Der Weihnachtsmarkt 2019, der nach der derzeitigen Beschlusslage am 22.12.2019 endet, wird bis zum 23.12.2019 verlängert.“
„Sämtliche Weihnachtsmärkte in den Folgejahren dauern stets unabhängig vom Wochentag jeweils bis zum 23. Dezember.“
19.12.2018 in Fraktion
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion (Daimler-Erweiterung) vom 17.12.18
Nachdem schon SWR-aktuell darüber berichtet hat möchten wir unseren Antrag allen verfügbar machen.
Wir setzen uns für eine vernünftige Verkehrsführung in Rastatt ein, für eine Verringerung der Verkehrsbelastung in den Rieddörfern, für den Erhalt der Kleingartenanlage Oberwald. Und das Mercau Gelände haben wir auch noch nicht aufgegeben.
Nur stehen die herrschenden Mehrheitsverhältnisse im Gemeiderat der Stadt Rastatt dem allen entgegen.
Folgend der Wortlaut unseres Antrag vom 17.12.2018
19.12.2018 in Fraktion
SPD-Fraktion zur Schlossweihnacht: „Geschenk an Rastatter und die Region“
– Geht es nach der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat, soll es die Schlossweihnacht auch in den kommenden Jahren im Ehrenhof der Rastatter Barockresidenz geben. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Fischer unterstreicht in einer Pressemitteilung für die Fraktion: „Die Schlossweihnacht ist ein Augenschmaus und atmosphärischer Leckerbissen und letztlich ein Weihnachtsgeschenk für unsere Rastatter Bürgerinnen und Bürger sowie für die gesamte Region. Die SPD will alles dafür unternehmen, dass dieser Leuchtturm in den kommenden Jahren seine Strahlkraft noch erhöhen kann.“
16.11.2018 in Fraktion
Bündnis für Wohnen soll Arbeit aufnehmen / „Arbeitsverweigerung und Realitätsverlust“ des Gemeinderates?
– Zwischen “Lachplatte“, „Farce“ und „Luftnummer“ schwankten die Einschätzungen, einig waren sich aber alle Mitglieder der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat bei der jüngsten Fraktionssitzung: Das laut Stadtverwaltung angeblich bestehende „Bündnis für Wohnen“ ist ein „Papiertiger, der nichts verspricht und deswegen auch nichts hält“, wie es Fraktionsvorsitzender Joachim Fischer formulierte.
08.11.2018 in Fraktion
SPD-Fraktion mehrheitlich für Daimler-Fläche im Süden / Anträge angekündigt: „Gestalten statt abnicken“
– Die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat hat sich vor der entscheidenden Gemeinderatssitzung am Donnerstag, ab 17.30 Uhr in der BadnerHalle festgelegt: Acht der Fraktionsmitglieder stimmen für die Erweiterungsfläche im Süden, drei haben grundsätzliche Bedenken und stimmen dagegen. Eine Stadträtin der zwölfköpfigen Fraktion befindet sich derzeit auf einem Auslandsaufenthalt.
Damit unterstützt die große Mehrheit der SPD-Fraktion die Erweiterungsabsicht von Daimler und den Flächenbedarf, der bei einer Ergänzung um die Elektromobilität am Standort Rastatt entsteht und somit die Empfehlung der Machbarkeitsstudie. SPD-Fraktionschef Joachim Fischer: „Ich bin froh über dieses klare Signal, denn damit sichern wir den Standort Rastatt für die kommenden Jahrzehnte und tragen der überragenden Bedeutung des Daimler-Werkes für Rastatt Rechnung.“ Die SPD habe sich diese Position in wochenlangen Diskussionen auch mit der Bevölkerung – in Ottersdorf fand Anfang September eine öffentliche Diskussion der SPD mit über hundert Teilnehmern statt - erarbeitet und sei stolz auf diesen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.
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