Nachrichten zum Thema Fraktion
20.02.2019 in Fraktion
SPD sagt "Nein" zum Haushalt 2019 -Rastatt kann mehr!
"Wohnen für Normalverdiener" findet sich nicht im HH - Ratsmehrheit blockiert
Soziale Gerechtigkeit: Viel Luft nach oben! Daher: SPD sagt "Nein" zum Haushalt 2019 -Rastatt kann mehr!
Für die interessierten Mitbürger die Haushaltsrede vom Fraktionsvorsitzenden Joachim Fischer, gehalten am 18. Februar 2019.
07.02.2019 in Fraktion
SPD-Fraktion will Eltern bei Kita-Gebühren entlasten – Antrag für ein Konzept gestellt
Geht es nach der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat, soll es in Rastatt Änderungen bei den Gebühren für Kindergärten und Kindertageseinrichtungen geben. „Jeder Schritt weg von der derzeitigen Regelung mit jährlich steigenden Gebühren und ohne soziale Staffelung – außer der Zahl der Kinder – wäre ein Fortschritt. So wie es jetzt ist, soll und darf es nicht bleiben“; erläutern der Fraktionsvorsitzende der SPD im Rastatter Gemeinderat, Joachim Fischer, und sein Fraktionskollege Jonas Weber, gleichzeitig Landtagsabgeordneter, das Ziel der SPD-Fraktion.
06.02.2019 in Fraktion
SPD sieht „Drive-In-Auto-Taste“ kritisch und warnt vor „Schnellschüssen“
– Zwei Stunden kostenfreies Parken in der BadnerHalle besser
„Am Ende muss der Gemeinderat entscheiden, ob er den Autoverkehr lenken und kanalisieren will oder ihn grenzen- und uferlos in die Innenstadt hineinlocken möchte“ – mit diesen Worten fasste der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Joachim Fischer, die Auffassung seiner Fraktion zur „Drive-In-Taste“ zusammen, die derzeit diskutiert wird und allen Autofahrern eine halbe Stunde gebührenfreies Parken im Rastatter Stadtzentrum verheißen soll.
01.02.2019 in Fraktion
SPD sieht „Auto-Taste“ kritisch: „Rastatter Innenstadt darf nicht zum ´Drive-in-Schalter´ verkommen“
Der im Gemeinderat in der Sitzung vom 28. Januar kurz diskutierte und in die Ausschüsse verwiesene Vorschlag einer Fraktion, Autofahrer sollten künftig in Rastatt unabhängig von der Tageszeit eine halbe Stunde kostenfrei parken dürfen, beschäftigte die SPD-Gemeinderäte auf ihrer jüngsten Fraktionssitzung. Fazit: Die SPD-Fraktion sieht hier große Belastungen auf die Innenstadt zukommen und warnt davor, noch mehr Autoverkehr in das Rastatter Zentrum zu lotsen und alle Bemühungen um eine Förderung nachhaltiger Mobilität und des Radverkehrs mit einem Schlag zunichte zu machen.
SPD-Fraktionschef Joachim Fischer: „Der Gemeinderat muss sich fragen, ob er die Rastatter Innenstadt zu einem großen ´Drive-in-Schalter ´ machen will und den Parkplatzsuchverkehr mit einem Schlag vervielfachen möchte.“ Darunter, so Fischer, würde die Attraktivität Rastatts spürbar leiden: „Das könnte sich absehbar als Irrweg und Holzweg herausstellen.“
22.01.2019 in Fraktion
Umbenennung der Hindenburgbrücke in Willy-Brandt-Brücke
Antrag der SPD-Fraktion zur (so genannten) „Hindenburgbrücke“ / Umbenennung in oder erstmalige Benennung als „Willy-Brandt-Brücke“
In Bezug auf einen Artikel im „Badischen Tagblatt“ vom Samstag, 19.01.2019, in der der Autor Rainer Boos nach einer Recherche im Kreisarchiv davon berichtet, es sei zumindest nach seinen Recherchen nicht nachvollziehbar, wieso der noch bis in die 1980-er Jahre im Adressbuch der Stadt vermerkte Name „Friedensbrücke“ durch eine nach dem Neubau der Brücke angebrachte Beschilderung mit „Hindenburgbrücke“ abgelöst wurde.
12.01.2019 in Fraktion
Antrag der SPD-Fraktion zur Dauer des Weihnachtsmarktes in 2019 und in den Folgejahren
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Pütsch,
namens der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat beantrage ich, folgenden Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzen: „Dauer des Weihnachtsmarktes in 2019 und in den darauf folgenden Jahren“..
Der Antrag, den die SPD-Fraktion hierzu stellen wird, lautet:
„Der Weihnachtsmarkt 2019, der nach der derzeitigen Beschlusslage am 22.12.2019 endet, wird bis zum 23.12.2019 verlängert.“
„Sämtliche Weihnachtsmärkte in den Folgejahren dauern stets unabhängig vom Wochentag jeweils bis zum 23. Dezember.“
19.12.2018 in Fraktion
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion (Daimler-Erweiterung) vom 17.12.18
Nachdem schon SWR-aktuell darüber berichtet hat möchten wir unseren Antrag allen verfügbar machen.
Wir setzen uns für eine vernünftige Verkehrsführung in Rastatt ein, für eine Verringerung der Verkehrsbelastung in den Rieddörfern, für den Erhalt der Kleingartenanlage Oberwald. Und das Mercau Gelände haben wir auch noch nicht aufgegeben.
Nur stehen die herrschenden Mehrheitsverhältnisse im Gemeiderat der Stadt Rastatt dem allen entgegen.
Folgend der Wortlaut unseres Antrag vom 17.12.2018
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