Nachrichten zum Thema Fraktion
03.05.2019 in Fraktion
SPD-Fraktion startet Ideen-Wettbewerb: Wie soll das neue Kombibad heißen?“
– Jahreskarte für das natura zu gewinnen
Vor wenigen Tagen hat der Rastatter Gemeinderat grundlegende Entscheidungen zur Wasserfläche, Rutschen, Sprungtürmen und Gastronomie getroffen. Nun zündet die SPD-Fraktion, so eine Pressemitteilung der SPD-Rätinnen und –Räte, „die nächste Stufe“ mit einem Ideenwettbewerb zum möglichen neuen Namen des Bades, das die Nachfolge von Freibad „Natura“ und Hallenbad „Alohra“ unter einem Dach antreten soll.
25.04.2019 in Fraktion
SPD-Fraktion und BG Gartenstadt einig: „Wohnungsmarkt braucht Anreize und Impulse – auch von der Stadt“
Ihren Austausch in allen Fragen des Rastatter Wohnungsmarktes haben die Baugenossenschaft (BG) Gartenstadt und die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat fortgesetzt. Dabei betonten sowohl die Gartenstadt-Vorstände Oliver Krause und Reinhold Merklinger als auch SPD-Fraktionschef Joachim Fischer, Jonas Weber – gleichzeitig Landtagsabgeordneter – und Roy Zilius von der SPD-Fraktion, dass ohne eine „aktive und koordinierende Rolle der Stadt Rastatt“, wie sie in anderen Kommunen selbstverständliche Praxis sei, eine breit angelegte Offensive für das „Bündnis für Wohnen“ nicht erfolgreich sein könne.
18.04.2019 in Fraktion
„Guter Lohn für gute Arbeit“ – Beschäftigtensituation an der Musikschule Rastatt
die SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich in den vergangenen Fraktionssitzungen immer wieder mit der Situation von Beschäftigten an der Musikschule Rastatt befasst und darüber diskutiert. Uns liegt die dauerhafte Sicherung der Musikschule am Herzen; dazu gehört auch eine auskömmliche und auf Dauer angelegte Beschäftigung und Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
12.04.2019 in Fraktion
SPD-Fraktion lässt nicht locker: „Bündnis für Wohnen“ erneut beantragt.
„Stadt Rastatt muss sich um Wohnungsfrage kümmern“
Einen weiteren Vorstoß unternimmt die SPD-Fraktion, das Thema „Wohnen in Rastatt“ zu einer Daueraufgabe der Kommunalpolitik zu machen. Daher hat die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt, der am 20. Mai und damit wenige Tage vor der Kommunalwahl im Gemeinderat behandelt werden müsste. Er lautet: „Dem ´Bündnis für Wohnen´ unter Federführung der Stadt Rastatt wird der beigefügte Aufgabenkatalog übertragen. Im Haushalt 2020 soll eine Stelle für das ´Bündnis für Wohnen ´geschaffen werden.“ „Damit wollen wir allen Fraktionen im Gemeinderat die Chance geben, den Menschen in unserer Stadt zu zeigen, dass sich Rastatter Kommunalpolitik der wichtigsten aktuellen Frage, nämlich der Wohnraumversorgung unter Führung und Koordination der Stadt, endlich zuwendet“, erläuterte der SPD-Fraktionsvorsitzender Joachim Fischer.
02.04.2019 in Fraktion
SPD-Fraktion im Gespräch mit Klinikum-Betriebsrat: „Standort Rastatt erhalten und stärken“
Einig waren sich Rastatter Vertreter der SPD-Fraktionen in Kreistag und Gemeinderat mit dem Betriebsrat des Klinikums Rastatt-Forbach vor allem in einem Punkt: „Wir müssen alles tun, um den Standort Rastatt zu erhalten und zu stärken. Dabei müssen vor allem die Personalgewinnung und –fürsorge im pflegerischen und ärztlichen Bereich sowie die Optimierung von Strukturen und Abläufen im Vordergrund stehen.“
20.03.2019 in Fraktion
Antrag der SPD-Fraktion zum Tierwohl
Antrag der SPD-Fraktion zum Tierwohl / Situation des Tierschutzvereins bzw. des Tierheims Rastatt und Anpassung der von der Stadt Rastatt gezahlten Beträge für die Inobhutnahme herrenloser (Fund)-Tiere / Zuschuss Pierre Fingermann
namens der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat beantragen wir, folgenden Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzen.
Tierwohl / Situation des Tierschutzvereins bzw. des Tierheims Rastatt und Anpassung der von der Stadt Rastatt gezahlten Beträge für die Inobhutnahme herrenloser (Fund)-Tiere / Zuschuss Pierre Fingermann
Konkret beantragen wir, den Betrag, den die Stadt an den Tierschutzverein für die Inobhutnahme herrenloser (Fund-)Tiere-zahlt, von derzeit (seit 2010 unverändert) 60 Cent pro Einwohner und Jahr (also derzeit 30.000 Euro pro Jahr)ab 1.1.2020 auf 90 Cent pro Einwohner, also rund 45.000 € pro Jahr, anzuheben.
Hierbei dürfte gut die Hälfte alleine auf eine inflationsbedingte Anpassung entfallen, da der Betrag seit 2010 unverändert in Höhe von 60 Cent ausbezahlt wird.
13.03.2019 in Fraktion
SPD-Fraktion im Gespräch mit Daimler-Betriebsrat: „Pilotprojekt zur Verkehrsentlastung geplant“
Vor „einschneidenden Veränderungen“ steht der im vergangenen Jahr gewählte Betriebsrat des Rastatter Daimler-Werkes. Das gilt für den Umbau des Konzerns zu einem „Systemanbieter Mobilität“ mit einer starken Sparte „Autobau“ und die Erweiterung des Rastatter Werkes. Dies war das Ergebnis eines Gesprächs der SPD-Fraktionsmitglieder Sybille Kirchner, Harald Ballerstaedt, Roy Zilius und Joachim Fischer aus dem Rastatter Gemeinderat mit Michael Stößer, dem Betriebsratsvorsitzenden und seinem Stellvertreter Michael Lehmann.
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