SPD-Fraktion wählt Vorstand: Fischer bleibt Fraktionschef

Veröffentlicht am 02.08.2019 in Fraktion

 Eine Mischung von Kontinuität und neuen Akzenten sieht die SPD-Fraktion in der Wahl ihres neuen Fraktionsvorstandes zu Beginn der neuen fünfjährigen Amtszeit des Gemeinderates.

Fraktionsvorsitzender bleibt demnach Joachim Fischer (53), der seit 2010 an der Spitze der Fraktion steht und das Staffelholz seinerzeit von Gunter Kaufmann, mittlerweile Ehrenbürger der Stadt Rastatt, übernommen hatte. Zu seinen Stellvertretern wählte die Fraktion den bisherigen Fraktionsvize Harald Ballerstaedt (61) und neu Jonas Weber (37), gleichzeitig Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg und einer der Ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters, und Nicole Maier-Rechenbach (49), die als Ottersdorferin insbesondere die Belange der Ortsteile im Blick haben wird.

 

SPD-Fraktionschef Joachim Fischer: „Wir haben noch viel mit Rastatt vor – auf unsere Impulse können sich auch künftig die Menschen unserer Stadt verlassen. Wir sind überzeugt: Rastatt kann in vielen Bereichen mehr!“ So werde die Fraktion beim Thema „Wohnen für alle, auch für Normalverdiener“ dranbleiben, versprach Fischer, und zudem für eine attraktive Innenstadt mit Aufenthaltsqualität arbeiten. Der kommunale Beitrag zum Klimaschutz und zur Artenvielfalt werde künftig ein noch größeres Gewicht erhalten. Soziale Gerechtigkeit, die Kernkompetenz der SPD, werde die SPD-Fraktion insbesondere beim Einsatz für verringerte, nach Möglichkeit gebührenfreie Kita-Plätze, und dem Kampf gegen Kinderarmut im Blick haben.

Zwar schmerze der Verlust von 6 Prozentpunkten und drei Mandaten, angesichts des Ergebnisses der Europawahl müsse man es schon fast als Erfolg werten, dass durch engagierte langjährige Ratsarbeit und einen – so die SPD – „pfiffigen Wahlkampf auf allen Kanälen“ die SPD-Verluste bei der Europawahl mit minus elf Prozentpunkten in Rastatt halbiert werden konnten.

„Das zeigt uns, dass es durchaus gelingen kann, Akzente vor Ort zu setzen und sich ein wenig vom Bundestrend abzusetzen, auch wenn wir uns ein besseres Ergebnis erhofft hatten“, erklärte Fraktionsvize Harald Ballerstaedt. Nach der Sommerpause werde die SPD-Fraktion mit frischem Elan und Schwung weiter Akzente setzen, zumal noch mehrere SPD-Anträge offen seien, die kurz vor der Gemeinderatswahl von Gemeinderatsmehrheit und Oberbürgermeister abgesetzt worden waren. Die SPD erwarte nun eine interessante Debatte zu „Guter Lohn für gute Arbeit“ bei der Musikschule, wo die SPD auf die Festanstellung jahrelanger Honorarkräfte „in der Endlos-Warteschleife“ dränge, zu dem von der SPD geforderten kommunalen Beitrag zum „Wohnen für Alle“ und zur Gebührenverringerung bei Kita-Plätzen.