Nachrichten zum Thema Stadtratsfraktion
09.07.2010 in Stadtratsfraktion
Antwort auf SPD-Anfrage: Ratssitzung zum Vollversorger in der Rheinau am 18. Oktober
Die entscheidende Gemeinderatssitzung zum umstrittenen Standort eines Vollversorgers in der Rheinau findet voraussichtlich am 18. Oktober statt. Dies geht aus einer Antwort von Oberbürgermeister Hans Jürgen Pütsch auf eine Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Joachim Fischer bei der jüngsten Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses hervor.
„Es bleiben somit noch über drei Monate, um Gespräche zu führen und für einen geeigneten Standort zu werben. Nach unserer Überzeugung gehört die Buchenstraße nicht dazu“, untermauerte Joachim Fischer die Haltung der SPD-Fraktion und rief zu einem intensiven Dialog auf. Er hob hervor, dass ohne die beeindruckende Resonanz bei einer Versammlung der katholischen Kirchengemeinde Heilig-Kreuz mit rund 300 Besuchern, dem Einsatz von Pfarrer Baumann und des Kirchengemeinderates sowie des Antrages der SPD-Fraktion mit Unterstützung von Stadtrat Dr. Erich Wölfle (FDP) über die Standortfrage nicht noch einmal ergebnisoffen diskutiert würde. Fraktionschef Joachim Fischer: „Dies zeigt, dass sich der Einsatz der Bürger und der SPD und das Drängen auf bessere Lösungen gelohnt hat. Wir empfinden dieses Engagement als Bereicherung für die Kommunalpolitik und nicht als Majestätsbeleidigung für den Gemeinderat, wie dies verschiedentlich von anderer Seite sinngemäß kommentiert wurde.“
23.03.2010 in Stadtratsfraktion
Wechsel bei SPD-Fraktionsvorsitz im Gemeinderat: „Eine Ära geht zu Ende“
Mit einem Empfang im Anschluss an die Sitzung des Gemeinderates hat Oberbürgermeister Hans Jürgen Pütsch am Montag den bisherigen Vorsit-zenden der SPD-Fraktion im Gemeinderat, Prof. Gunter Kaufmann, MdL, gewürdigt. Die Stadträtinnen und Stadträte kamen im Foyer des Historischen Rathauses zusammen, um „eine Institution zu feiern“, so das Stadtoberhaupt. Prof. Kaufmann hat nach 21 Jahren als SPD-Fraktionsvorsitzender das Amt an Fraktionskollegen Joachim Fischer weitergereicht. Prof. Kaufmann, der dem Rastatter Gemeinderat seit 1971 angehört, wird auch weiterhin Mitglied des Gremiums sein.
08.03.2010 in Stadtratsfraktion
SPD-Fraktion setzt sich für Erhalt des WWF-Aueninstituts ein
Die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat fordert das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) auf, möglichst rasch ein zukunftsfähiges Konzept zum Erhalt des international renommierten Rastatter Aueninstiutes vorzulegen. Bis 2004 hatte der World Wildlife Fund (WWF) die Einrichtung getragen, danach ging die Trägerschaft auf das KIT unter finanzieller Beteiligung des WWF über. „Mit der wissenschaftlich allseits anerkannten Arbeit des Aueninstitutes ist untrennbar der Name Rastatts verbunden. Daher liegt es im ureigensten Interesse unserer Stadt, auf den Erhalt dieser ökologisch wegweisenden Institution zu drängen“, fasste SPD-Fraktionsvorsitzender Joachim Fischer die Meinung der SPD-Mandatsträger zusammen.
01.03.2010 in Stadtratsfraktion
Wechsel an der Spitze der SPD-Fraktion: Joachim Fischer folgt auf Gunter Kaufmann
Die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat hat zum 1. März einen neuen Vorsitzenden. Nach mehr als 20 Jahren an der Spitze der sozialdemokratischen Mandatsträger im Gemeinderat gab Gunter Kaufmann (65) das Staffelholz an Joachim Fischer (43) weiter, den die SPD-Fraktion einstimmig zu ihrem neuen Fraktionschef wählte.
25.01.2010 in Stadtratsfraktion
Haushaltsrede von Gunter Kaufmann im Wortlaut
Der Haushalt für das Jahr 2010 wurde von der Verwaltung am 19. Oktober des vergangenen Jahres eingebracht. Der Oberbürgermeister hat seinerzeit in diesem Zusammenhang wörtlich ausgeführt: „Der Stadt Rastatt droht – ich muss es so deutlich sagen – der finanzielle Kollaps“ und Herr OB, Sie haben an anderer Stelle darauf hingewiesen:“ dass unsere gegenwärtige Situation zwar zum Teil der schwierigen Wirtschaftslage geschuldet ist, allerdings – und das zu einem nicht unerheblichen Teil – auch hausgemacht“.
In den vergangenen Jahren hatten wir in den Haushaltsdebatten auf diese Umstände immer wieder hingewiesen, allerdings ohne dass die Stadtratsmehrheit daraus die aus unserer Sicht notwendigen Konsequenzen gezogen hätte. Mit dem unnötigen Kauf des ehemaligen Landratsamtsgebäudes in der Herrenstraße und seinem Umbau zu einem neuen Rathaus, mangels alternativer Verwendungsmöglichkeiten, wurde der Schuldenberg drastisch erhöht und damit unser Handlungs- und Gestaltungsspielraum erheblich reduziert.
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