30.08.2018 in Kommunalpolitik

Daimler-Erweiterung: SPD lädt ein zum Bürgergespräch am 12. September nach Ottersdorf

 Das Ende der „politischen Sommerpause“ läutet die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat mit einem Bürgergespräch zur Daimler-Erweiterung ein. Da – so SPD-Fraktionsvorsitzender Joachim Fischer -  der Diskussionsbedarf in der Bevölkerung mit Händen zu greifen sei, wird die SPD-Fraktion mit dem SPD-Ortsverein am Mittwoch, 12. September, Beginn: 19.30 Uhr, im Clubhaus des FV Ottersdorf eine öffentliche Veranstaltung zur Erörterung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie durchführen.

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05.04.2018 in Kommunalpolitik

Versäumnis der Stadt Rastatt

Marcel Müller, SPD-Ortsvorsitzender Rastatt, ist besorgt über die kommende Schließung des Blumengeschäftes Greiser am Waldfriedhof Mitte Juni.
„Ein Friedhof dieser Größe mit einer angeschlossenen Einsegnungshalle ohne einen Blumenladen ist undenkbar.“ Der Pächter Greiser schließe aufgrund baulicher Mängel. Die Stadt Rastatt als Eigentümer der Immobilie ist hier in der Pflicht schnellstens aktiv zu werden. „Man investiere zur Zeit Millionensummen in Rastatt, es wurde aber offensichtlich versäumt das inzwischen marode Gebäude zeitgerecht zu sanieren“, so Müller weiter.

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05.06.2017 in Kommunalpolitik

Mangelndes Engagegement der Stadt Rastatt in Sachen Wohnungsbau

Aufgrund der angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt in Rastatt, fordert Bernd Schlögl, stellvertretender Vorsitzender der SPD, ein stärkeres Engagement seitens der Stadt Rastatt im Bereich Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft. Schlögl verweist auf die Baugenossenschaft Gartenstadt, die momentan 32 Häuser und Wohnungen im Gebiet Zay verkaufen möchte und sie den Mietern zum Kauf anbietet. Die Grundstücke, auf denen die Häuser der Genossenschaft stehen, gehören jedoch der Stadt Rastatt und wurden in Erbpacht vergeben. Warum kauft die Stadt Rastatt nicht den angebotenen Wohnraum und vermietet diese wieder an die bisherigen Mieter? Nicht jeder Mieter verfügt über die finanziellen Möglichkeiten, Immobilien zu erwerben. Die Stadt Rastatt könnte hier günstigen Wohnraum den Rastattern anbieten. Städte wie Karlsruhe und Baden-Baden greifen längst aktiv in die Vermietung und Wohnbebauung ein.

Als weitere konstruktive Anregung in Sachen Wohnungsbau sieht Marcel Müller die Verlagerung des Bauhofes, in der Plantanenstrasse, an die Peripherie von Rastatt.
Großzügige Bauplätze für Wohnbebauungen und Häusern in 1-A-Lage wären realisierbar. Jedoch verweigern sich die CDU sowie die FW hier jeglicher Diskussion, warum?

Rastatt muss sich den gesellschaftlichen, politischen und klimamäßigen Veränderungen stellen und nicht auf Zeit spielen.

05.06.2017 in Kommunalpolitik

SPD-Ortsverein übt Kritik an CDU-Besuch im Kombibad Denzlingen

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marcel Müller verweist nach einem verlängerten und frühsommerheißen Wochenende auf die 2488 Besucher im Freibad Natura am Sonntag, 28.05.17. Es zeigte sich einmal mehr, dass die vorhandene Wasserfläche von 2742 qm komplett benötigt wird, ebenso die Grünflächen. Wer, wie die CDU-Fraktion, zu Besichtigungstouren nach Denzlingen/Südbaden aufbricht, einer Kleinstadt mit knapp 14.000 Einwohnern – Rastatt hat aktuell 48.000 Einwohner – und behauptet ein Kombibad mit insgesamt 2.500 qm Wasserfläche sei für Denzlingen im Umfeld von Freiburg ausreichend und damit auch für Rastatt, verkennt die Realität. Wieso besucht die CDU nicht das eigene Rastatter Freibad und öffnet den Blick auf notwendige Entscheidungen? Das Alohra und Natura haben zusammen 3.550 qm Wasserflächen. Es gibt keine vernünftige Rechtfertigung die Wasserflächen in Rastatt um 1.000 qm zu verkleinern.

Im Arbeitskreis Bäder sind aus der Sicht der SPD Diskussionen nicht wirklich erwünscht. Wieso fließen in die Berechnungen des Gutachters Pelzer nicht die bereits durchgeführten und geplanten Schließung vieler Baggerseen in unserer Umgebung ein?
Im Gegenteil, Kritik und Anregungen für sinnvollere Entwürfe und Alternativen werden sowohl vom Gutachter Pelzer als auch vom OB Pütsch als „Majestätsbeleidigungen“ angesehen. Etliche Austritte von Mitgliedern des Arbeitskreises werfen ein negatives Bild auf.

Ein Neubau des Frei-und Hallenbades sollte eine Verbesserung des Status quo sein und vorausblickend auf steigende Bevölkerungszahlen und Einzugsgebiet ausgerichtet sein. Einer alternativen Sanierung der bisherigen Bäder Alohra- und Natura ist für die SPD-Fraktion und den SPD-Ortsverein nicht abgehakt.

09.12.2016 in Kommunalpolitik

SPD-Stammtisch im Ried

Eindeutiges Votum für Beibehaltung der unechten Teilortswahl

Es gibt gute Gründe aus Sicht der Verwaltung, den Antrag auf Abschaffung der unechten Teilortswahl zu stellen.
Die Stadt Rastatt erhält durch diese über 40 Jahre alte Regelung so viele Gemeinderäte wie die Großstadt Karlsruhe. …

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15.05.2014 in Kommunalpolitik

Gemeinderatskandidaten besichtigen Baustelle im Bittler

SPD informiert sich über Rückverlegung von Hochwasserschutzdeiche

Rastatt – Über den Fortgang der Bauarbeiten bei der Rückverlegung des Hochwasserschutzdeichs im Bittler haben sich am Dienstagabend Gemeinderatskandidaten der Rastatter SPD informiert. Vor Ort wurden sie sachkundig von Rainer Deible, der mitverantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit des Projekts ist, auf den neuesten Stand gebracht und erhielten Hintergrundinformationen.

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16.03.2012 in Kommunalpolitik

Basis für Stolpersteine gelegt

Auf Einladung von Pfarrer Ralf Dickerhof und des SPD-Ortvereinsvorsitzenden Marcel Müller trafen sich am 14.03.2012 im Gemeindezentrum St. Alexander Bürger Rastatts, um die Verlegung von Stolpersteinen in Rastatt und den Ortsteilen voranzubringen.

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