17.03.2015 in Allgemein

SPD-Fraktion und Betriebsrat des Klinikums Mittelbaden Rastatt: „Menschenwürdige Pflege für Patienten und Mitarbeiter."

Der erfolgreiche Betrieb eines Krankenhauses darf nicht nur durch den Blick auf betriebswirtschaftliche Zahlen beurteilt werden. Noch wichtiger sind Behandlung, Genesung und Pflege der Patienten und die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter. Dies war eines der Ergebnisse eines Treffens einer sechsköpfigen Delegation der SPD-Gemeinderatsfraktion Rastatt mit dem Betriebsausschuss des Betriebsrates des Klinikums Mittelbaden Rastatt (früher: Kreiskrankenhaus Rastatt).

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17.03.2015 in Allgemein

Weber unterstützt Joachim Fischer

Berich des BT vom 14.03.2015

SPD-Kreisvorsitzender Jonas Weber stärkt Joachim Fischer in dessen Überlegungen, für den OB-Sessel im Rastatter Rathaus zu kandidieren, den Rücken. Fischer sei kommunalpolitisch sehr versiert - sowohl auf städtischer als auch auf Kreisebene -, sei auch verwaltungstechnisch für das Amt geeignet und würde soziale Belange stärker in den Blickpunkt rücken, so Weber. Er würde sich über einen OB-Kandidaten Fischer freuen. Wie gestern berichtet, wird dieser in politischen Kreisen als Kandidat gehandelt. Fischer schloss im BT-Gespräch eine Bewerbung nicht aus.

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17.03.2015 in Allgemein

Fischer erwägt OB-Kandidatur, SPD-Fraktionschef: "Entscheidung reift"

Bericht des BT, vom 13.03.2015

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat, Joachim Fischer, trägt sich offenbar mit dem Gedanken, bei der Rastatter OB-Wahl Ende September seinen Hut in den Ring zu werfen. Auf BT-Nachfrage schloss der 49-jährige Sozialdemokrat eine Bewerbung nicht aus. "Eine Entscheidung wird reifen."

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21.02.2015 in Allgemein

"Frischer Wind hat dem Land gutgetan"

Bericht des BT vom 20.02.2015

Europaminister Peter Friedrich lobt bei politischem Aschermittwoch der Rastatter SPD Leistung von Grün-Rot

Rastatt (up) - "Wir haben die Fenster der Macht weit geöffnet und der frische Wind hat dem Land gut getan" - Peter Friedrich, SPD-Landesminister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten zog beim politischen Aschermittwoch des SPD-Ortsvereins Rastatt eine positive Regierungsbilanz von Grün-Rot.

Rund 70 Interessierte waren in die Reithalle gekommen, um zu hören, was der gebürtige Karlsruher ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl zu sagen hatte. So sei es seinem Parteikollegen, Finanzminister Nils Schmid, bereits dreimal gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, während gleichzeitig so viel investiert werde wie selten zuvor. Dies sei ein Qualitätsbeweis, der CDU sei dies in 58 Regierungsjahren nicht gelungen, erklärte Friedrich. Mit rund 1,7 Milliarden Euro investiere kein anderes Land so viel in Bildung wie Baden-Württemberg. Zudem würden 5,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Forschung ausgegeben, fast doppelt so viel, wie der Bund investiere.

Außerdem habe man die Studiengebühren abgeschafft und an den Hochschulen rund 3000 befristete Arbeitsverhältnisse in unbefristete umgewandelt. Gleichzeitig seien etwa 1000 Stellen für Schulsozialarbeiter geschaffen worden, "denn Schule ist mehr als Unterricht", so Friedrich.

Er ging weiter auf die Steuerpolitik Deutschlands ("ohne uns wäre Hoeneß heute ein freier Mann") und der EU ein sowie auf ausländerfeindliche Tendenzen in Gruppierungen wie "Pegida". Diese missbrauchten die zunächst einmal normale Angst vor Fremden. Er denke bewegt daran, wie stolz viele ehemalige ausländische Mitbürger die deutsche Staatsbürgerschaft in Empfang nähmen.

Allein in Baden-Württemberg fehlten bereits im Jahr 2020 rund 500000 Facharbeiter in der Industrie aber beispielsweise auch in Pflegeheimen oder Kindergärten. Auch deshalb gelte es, beispielsweise Flüchtlingen sowohl Arbeit als auch Ausbildung zu ermöglichen.

Eines der größten Probleme sieht Friedrich in der Jugendarbeitslosigkeit. Die sei zwar in Baden-Württemberg erfreulich niedrig, allerdings schon im benachbarten Elsass bedenklich hoch. Aus diesem Grund werde in den kommenden Jahren die Zusammenarbeit mit den französischen Stellen verstärkt, um freie Ausbildungsplätze gegebenenfalls mit französischen Jugendlichen besetzen zu können.

Das Schlusswort der Veranstaltung hatte dann Ernst Kopp, Bürgermeister von Bietigheim und SPD-Landtagsabgeordneter. Er betonte, sowohl Rastatt als auch die Hardtgemeinde hätten in den vergangenen Jahren von Fördermitteln des Landes profitiert. Zum Beispiel beim Hochwasserschutz oder bei der Neugestaltung der Schlossterrasse. Kopp kündigte an, bei der Landtagswahl im kommenden Jahr erneut zu kandidieren.

30.03.2014 in Allgemein

Pressebericht zur Auftaktveranstaltung AK Migration und Vielfalt SPD Rastatt

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16.03.2014 in Allgemein

Mitgliederversammlung zur Austellung der Kommunalwahl

Bei der am 13.03.2014 aufgestellen Liste sind folgenden Kandidaten gewählt worden:

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17.01.2014 in Allgemein

Kommentar zum Neujahrsempfang der SPD 2014 (Michael Janke, BNN)

von Michael Janke

Das war mal ein anderer Neujahrsempfang. Die SPD verzichtete am Sonntag auf Kommunalpolitik, was im Wahljahr nun wirklich mutig ist: Die Genossen riefen gewissermaßen das Friedensjahr aus.

Der gleichsam launige und informative Beitrag von Gunter Kaufmann stellte anschaulich die Verwicklungen zwischen Habsburgern, Wittelsbachern und Bourbonen dar, so dass jeder erahnen konnte, welches Gemetzel dem Friedensschluss in Rastatt vor 300 Jahren vorausgegangen sein muss.

Man würde sich diesen Beitrag durchaus für den städtischen Neujahrsempfang am Freitag wünschen, um die Rastatter fundiert auf das Jubiläumsjahr einzustimmen.

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