Nachrichten zum Thema Allgemein
Gemeinsame Erklärung "Rastatter für Frieden"
Wir sind besorgt über die Entwicklung in unserer Gesellschaft. Bei uns gibt es keinen Platz für Fremdenfeindlichkeit, Hetze und Gerüchte. Wir tun alles für ein friedliches Miteinander. Daran arbeiten wir jeden Tag. Unsere Region steht für eine starke Wirtschaft, für sozialen Zusammenhalt und für den Schutz jedes Einzelnen. Wir erleben jetzt eine große Herausforderung: die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen.
Ernst Kopp zu Besuch in Plittersdorf
Auf Einladung der Genossen der Rastatter Riedgemeinden kam der Abgeordnete aus dem Stuttgarter Landtag Ernst Kopp in den Gasthof Adler zum SPD-Stammtisch nach Plittersdorf. In der gut besuchten Gaststube wurde Ernst Kopp freudig empfangen. In seiner kurzen Eröffnungsrede zog er Bilanz aus der Regierungsarbeit der Grün-Roten Landesregierung. Er hob besonders die Fortschritte beim Hochwasserschutz im Rahmen des „Integrierten Rheinprogramms“ hervor, das von der Vorgängerregierung sträflich vernachlässigt worden war.
Kopp stellte auch klar, dass die erforderlichen Baumaßnahmen nicht von heute auf morgen umgesetzt werden können. Die Bildungspolitik der Landesregierung könne sich ebenfalls sehen lassen. Die Studiengebühren an den Hochschulen des Landes wurden abgeschafft, somit sind die Chancen für Studierende aus Familien mit kleineren Einkommen verbessert worden. Besonderen Wert werde auch auf die Kleinkinderbetreuung gelegt. In keinem anderen Bundesland sei die Zahl der Betreuungsplätze höher als bei uns. Die Gemeinschaftsschule, ein Erfolgsmodell was die Schülerzahlen angehe, wurde eingeführt, ohne die anderen Schularten zu vernachlässigen. Gerade diese Schulart sei es, die bei sinkenden Schülerzahlen in den Gemeinden die Schule vor Ort erhalten könne, erläuterte Kopp. Ziel der SPD in Baden-Württemberg sei es weiterhin die Familien bei den Kosten der Kinderbetreuung und des Fahrgeldes zu entlasten.
Abschließend wurden von den Teilnehmern noch verschiedene Themen diskutiert, das Dorfentwicklungsprogramm nahm hier nochmals einen großen Raum ein.
Ebenso wurden Fragen zum Feuerwehrgerätehaus, Personennahverkehr sowie Schülerbeförderung angesprochen.
„Es war eine gute Sache unserem Abgeordneten Kopp in einer vertrauten Atmosphäre wie einem Stammtisch zu begegnen und Fragen zu stellen“, war das Fazit eines Besuchers.
SPD-Fraktion und Betriebsrat des Klinikums Mittelbaden Rastatt: „Menschenwürdige Pflege für Patienten und Mitarbeiter."
Der erfolgreiche Betrieb eines Krankenhauses darf nicht nur durch den Blick auf betriebswirtschaftliche Zahlen beurteilt werden. Noch wichtiger sind Behandlung, Genesung und Pflege der Patienten und die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter. Dies war eines der Ergebnisse eines Treffens einer sechsköpfigen Delegation der SPD-Gemeinderatsfraktion Rastatt mit dem Betriebsausschuss des Betriebsrates des Klinikums Mittelbaden Rastatt (früher: Kreiskrankenhaus Rastatt).
Weber unterstützt Joachim Fischer
Berich des BT vom 14.03.2015
SPD-Kreisvorsitzender Jonas Weber stärkt Joachim Fischer in dessen Überlegungen, für den OB-Sessel im Rastatter Rathaus zu kandidieren, den Rücken. Fischer sei kommunalpolitisch sehr versiert - sowohl auf städtischer als auch auf Kreisebene -, sei auch verwaltungstechnisch für das Amt geeignet und würde soziale Belange stärker in den Blickpunkt rücken, so Weber. Er würde sich über einen OB-Kandidaten Fischer freuen. Wie gestern berichtet, wird dieser in politischen Kreisen als Kandidat gehandelt. Fischer schloss im BT-Gespräch eine Bewerbung nicht aus.
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Fischer erwägt OB-Kandidatur, SPD-Fraktionschef: "Entscheidung reift"
Bericht des BT, vom 13.03.2015
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat, Joachim Fischer, trägt sich offenbar mit dem Gedanken, bei der Rastatter OB-Wahl Ende September seinen Hut in den Ring zu werfen. Auf BT-Nachfrage schloss der 49-jährige Sozialdemokrat eine Bewerbung nicht aus. "Eine Entscheidung wird reifen."
