05.11.2015 in Allgemein

Ernst Kopp zu Besuch in Plittersdorf

Auf Einladung der Genossen der Rastatter Riedgemeinden kam der Abgeordnete aus dem Stuttgarter Landtag Ernst Kopp in den Gasthof Adler zum SPD-Stammtisch nach Plittersdorf. In der gut besuchten Gaststube wurde Ernst Kopp freudig empfangen. In seiner kurzen Eröffnungsrede zog er Bilanz aus der Regierungsarbeit der Grün-Roten Landesregierung. Er hob besonders die Fortschritte beim Hochwasserschutz im Rahmen des „Integrierten Rheinprogramms“ hervor, das von der Vorgängerregierung sträflich vernachlässigt worden war.

Kopp stellte auch klar, dass die erforderlichen Baumaßnahmen nicht von heute auf morgen umgesetzt werden können. Die Bildungspolitik der Landesregierung könne sich ebenfalls sehen lassen. Die Studiengebühren an den Hochschulen des Landes wurden abgeschafft, somit sind die Chancen für Studierende aus Familien mit kleineren Einkommen verbessert worden. Besonderen Wert werde auch auf die Kleinkinderbetreuung gelegt. In keinem anderen Bundesland sei die Zahl der Betreuungsplätze höher als bei uns. Die Gemeinschaftsschule, ein Erfolgsmodell was die Schülerzahlen angehe, wurde eingeführt, ohne die anderen Schularten zu vernachlässigen. Gerade diese Schulart sei es, die bei sinkenden Schülerzahlen in den Gemeinden die Schule vor Ort erhalten könne, erläuterte Kopp. Ziel der SPD in Baden-Württemberg sei es weiterhin die Familien bei den Kosten der Kinderbetreuung und des Fahrgeldes zu entlasten.

Abschließend wurden von den Teilnehmern noch verschiedene Themen diskutiert, das Dorfentwicklungsprogramm nahm hier nochmals einen großen Raum ein.

Ebenso wurden Fragen zum Feuerwehrgerätehaus, Personennahverkehr sowie Schülerbeförderung angesprochen.

„Es war eine gute Sache unserem Abgeordneten Kopp in einer vertrauten Atmosphäre wie einem Stammtisch zu begegnen und Fragen zu stellen“, war das Fazit eines Besuchers.

20.03.2015 in Allgemein

Mitgliederversammlung 24.03.2015

Einladung zur Mitgliederversammlung mit Wahlen der Kreisdelegierten

am 24.03.2015 im Parkrestaurant Rastatt, 19:00

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17.03.2015 in Allgemein

SPD-Fraktion und Betriebsrat des Klinikums Mittelbaden Rastatt: „Menschenwürdige Pflege für Patienten und Mitarbeiter."

Der erfolgreiche Betrieb eines Krankenhauses darf nicht nur durch den Blick auf betriebswirtschaftliche Zahlen beurteilt werden. Noch wichtiger sind Behandlung, Genesung und Pflege der Patienten und die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter. Dies war eines der Ergebnisse eines Treffens einer sechsköpfigen Delegation der SPD-Gemeinderatsfraktion Rastatt mit dem Betriebsausschuss des Betriebsrates des Klinikums Mittelbaden Rastatt (früher: Kreiskrankenhaus Rastatt).

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17.03.2015 in Allgemein

Weber unterstützt Joachim Fischer

Berich des BT vom 14.03.2015

SPD-Kreisvorsitzender Jonas Weber stärkt Joachim Fischer in dessen Überlegungen, für den OB-Sessel im Rastatter Rathaus zu kandidieren, den Rücken. Fischer sei kommunalpolitisch sehr versiert - sowohl auf städtischer als auch auf Kreisebene -, sei auch verwaltungstechnisch für das Amt geeignet und würde soziale Belange stärker in den Blickpunkt rücken, so Weber. Er würde sich über einen OB-Kandidaten Fischer freuen. Wie gestern berichtet, wird dieser in politischen Kreisen als Kandidat gehandelt. Fischer schloss im BT-Gespräch eine Bewerbung nicht aus.

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17.03.2015 in Allgemein

Fischer erwägt OB-Kandidatur, SPD-Fraktionschef: "Entscheidung reift"

Bericht des BT, vom 13.03.2015

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat, Joachim Fischer, trägt sich offenbar mit dem Gedanken, bei der Rastatter OB-Wahl Ende September seinen Hut in den Ring zu werfen. Auf BT-Nachfrage schloss der 49-jährige Sozialdemokrat eine Bewerbung nicht aus. "Eine Entscheidung wird reifen."

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21.02.2015 in Allgemein

"Frischer Wind hat dem Land gutgetan"

Bericht des BT vom 20.02.2015

Europaminister Peter Friedrich lobt bei politischem Aschermittwoch der Rastatter SPD Leistung von Grün-Rot

Rastatt (up) - "Wir haben die Fenster der Macht weit geöffnet und der frische Wind hat dem Land gut getan" - Peter Friedrich, SPD-Landesminister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten zog beim politischen Aschermittwoch des SPD-Ortsvereins Rastatt eine positive Regierungsbilanz von Grün-Rot.

Rund 70 Interessierte waren in die Reithalle gekommen, um zu hören, was der gebürtige Karlsruher ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl zu sagen hatte. So sei es seinem Parteikollegen, Finanzminister Nils Schmid, bereits dreimal gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, während gleichzeitig so viel investiert werde wie selten zuvor. Dies sei ein Qualitätsbeweis, der CDU sei dies in 58 Regierungsjahren nicht gelungen, erklärte Friedrich. Mit rund 1,7 Milliarden Euro investiere kein anderes Land so viel in Bildung wie Baden-Württemberg. Zudem würden 5,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Forschung ausgegeben, fast doppelt so viel, wie der Bund investiere.

Außerdem habe man die Studiengebühren abgeschafft und an den Hochschulen rund 3000 befristete Arbeitsverhältnisse in unbefristete umgewandelt. Gleichzeitig seien etwa 1000 Stellen für Schulsozialarbeiter geschaffen worden, "denn Schule ist mehr als Unterricht", so Friedrich.

Er ging weiter auf die Steuerpolitik Deutschlands ("ohne uns wäre Hoeneß heute ein freier Mann") und der EU ein sowie auf ausländerfeindliche Tendenzen in Gruppierungen wie "Pegida". Diese missbrauchten die zunächst einmal normale Angst vor Fremden. Er denke bewegt daran, wie stolz viele ehemalige ausländische Mitbürger die deutsche Staatsbürgerschaft in Empfang nähmen.

Allein in Baden-Württemberg fehlten bereits im Jahr 2020 rund 500000 Facharbeiter in der Industrie aber beispielsweise auch in Pflegeheimen oder Kindergärten. Auch deshalb gelte es, beispielsweise Flüchtlingen sowohl Arbeit als auch Ausbildung zu ermöglichen.

Eines der größten Probleme sieht Friedrich in der Jugendarbeitslosigkeit. Die sei zwar in Baden-Württemberg erfreulich niedrig, allerdings schon im benachbarten Elsass bedenklich hoch. Aus diesem Grund werde in den kommenden Jahren die Zusammenarbeit mit den französischen Stellen verstärkt, um freie Ausbildungsplätze gegebenenfalls mit französischen Jugendlichen besetzen zu können.

Das Schlusswort der Veranstaltung hatte dann Ernst Kopp, Bürgermeister von Bietigheim und SPD-Landtagsabgeordneter. Er betonte, sowohl Rastatt als auch die Hardtgemeinde hätten in den vergangenen Jahren von Fördermitteln des Landes profitiert. Zum Beispiel beim Hochwasserschutz oder bei der Neugestaltung der Schlossterrasse. Kopp kündigte an, bei der Landtagswahl im kommenden Jahr erneut zu kandidieren.

30.03.2014 in Allgemein

Pressebericht zur Auftaktveranstaltung AK Migration und Vielfalt SPD Rastatt

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