08.08.2019 in Kommunalpolitik

Die SPD Rastatt diskutiert mit Jugendlichen von "Ravolution"

Unterstützung der Petition zur Erklärung des Klimanotstandes.

Die SPD Rastatt trifft sich im September, nach den Sommerferien, mit den Machern des Jugendmagazins "Ravolution".
Thema wird die Petition zur Erklärung des Klimanotstandes in Rastatt sein.
Im Vorfeld hat der SPD Ortsverein online und in einer offenen Vorstandssitzung seine Haltung zum Klimanotstand diskutiert.
Bauchschmerzen gibt es mit dem Begriff des Notstandes, der panisch und unabwendbar klingt und aus der Geschichte keine guten Erinnerungen in Deutschland weckt.
Die Eskalation des Begriffs, ist ein Punkt, über den die SPD Rastatt mit den Jugendlichen von "Ravolution" diskutieren wird.
Dennoch gibt es keinen Zweifel, dass der rasant spürbarere Klimawandel beherztes Handeln nötigt macht.
Daher unterstützt der SPD Ortsverein die Forderung aus der Petition, dass die Stadt ihr zukünftiges Handeln unter den Aspekt der Klimaneutralität stellt.
Rastatt war und ist nicht untätig, aber es gilt den Klimaschutz noch größer zu denken.
Es muss zukünftig auf den Beschlussvorlagen für den Gemeinderat neben dem Kästchen für "kostenrelevant", ebenfalls eines für "klimarelevant" geben.
Energieverbrauch und -erzeugung, Heizung- und  Wasserverbrauch müssen auf den Prüfstand. Ebenso der Verkehr, der städtische Fuhrpark, Förderung des ÖPNV und der Nutzung des Fahrrades.
Für Tiere und Insekten und ein gut temperiertes Stadtklima braucht es ausreichend Grünflächen, z.B. mit Fassaden- und Dachbegrünung. Vorhandenes Grün sollte gepflegt und Bodenversiegelung, Nachverdichtung  und Überbauung überdacht werden - das gilt auch im besonderen Maße für die Kleingartenanlage Oberwald.
Für Sommer wie diesen braucht es Hitzereaktionspläne, wie sie es schon in manchen deutschen Städten gibt, auch über das Aufstellung von Trinkbrunnen kann nachgedacht werden. Zur Bewältigung der Klimafolgen gehören ebenso Hochwasser- und Starkregenschutz an der Murg und Bächen, wie zum Bsp. dem Krebsbach.
Nicht zuletzt braucht es einen Beteiligung der Bürger.
Es ist wichtig von Seiten der Stadt Rastatt aufzuzeigen, wie jeder von uns beitragen kann, die Zukunft unserer Kinder in einer lebenswerten Umwelt zu sichern.
Die Zeit drängt, es gibt viele weitere Ideen und jedes Detail zählt - und wenn es nur ein Dienstfahrrad für den OB ist, natürlich am Besten mit reiner Muskelkraft betrieben.

19.04.2019 in Kommunalpolitik

Tour de Rastatt mit Fahrradcodierung am Samstag, 4. Mai

Die Fahrradsternfahrt startet ab 10 Uhr und bietet die  Möglichkeit der Fahrradcodierung am Ziel. Der SPD-Ortsverein organisiert die Sternfahrt gemeinsam mit adfc-Mitgliedern mit  folgenden Startpunkten:
in Rastatt am Faneser Platz/Museumstraße,
in Ottersdorf an der Schule/Kindergarten,
in Niederbühl an der Ortsverwaltung /Schule,
und in Plittersdorf  am Rathaus.

Die Touren sind familientauglich, Dauer ca. 1,5 Sunden. Während der Touren dokumentieren die Teilnehmer Gefahrenstellen für Radfahrer in den Ortsteilen z.B. an den Radwegen zu den Schulen. Gemeinsames Ziel aller Touren ist der Faneser Platz/ Museumstraße 5 am Bürgerbüro der SPD.

Dort bietet der adfc ab 11:30 Uhr eine Fahrradcodierung an. Die Codierung erleichtert  bei Fahrraddiebstahl die Rückführung gefundener oder sichergestellter Fahrräder. Für die Fahrradcodierung wird ein Entgelt (6 / 12€) erhoben. Wer sein Rad codieren lassen möchte, bitte Personalausweis und Kaufbeleg des Fahrrads mitbringen.

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01.04.2019 in Kommunalpolitik

Verkehrsberuhigung in der Hildastraße in Niederbühl

Badisches Dagblatt vom 1.4.2019

Verkehrsberuhigung in der Hildastraße in Niederbühl

Die Kandidaten der SPD für den Niederbühler Ortschaftsrat haben in einer Nacht- und Nebelaktion harte Tatsachen geschaffen.

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30.08.2018 in Kommunalpolitik

Daimler-Erweiterung: SPD lädt ein zum Bürgergespräch am 12. September nach Ottersdorf

 Das Ende der „politischen Sommerpause“ läutet die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat mit einem Bürgergespräch zur Daimler-Erweiterung ein. Da – so SPD-Fraktionsvorsitzender Joachim Fischer -  der Diskussionsbedarf in der Bevölkerung mit Händen zu greifen sei, wird die SPD-Fraktion mit dem SPD-Ortsverein am Mittwoch, 12. September, Beginn: 19.30 Uhr, im Clubhaus des FV Ottersdorf eine öffentliche Veranstaltung zur Erörterung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie durchführen.

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05.04.2018 in Kommunalpolitik

Versäumnis der Stadt Rastatt

Marcel Müller, SPD-Ortsvorsitzender Rastatt, ist besorgt über die kommende Schließung des Blumengeschäftes Greiser am Waldfriedhof Mitte Juni.
„Ein Friedhof dieser Größe mit einer angeschlossenen Einsegnungshalle ohne einen Blumenladen ist undenkbar.“ Der Pächter Greiser schließe aufgrund baulicher Mängel. Die Stadt Rastatt als Eigentümer der Immobilie ist hier in der Pflicht schnellstens aktiv zu werden. „Man investiere zur Zeit Millionensummen in Rastatt, es wurde aber offensichtlich versäumt das inzwischen marode Gebäude zeitgerecht zu sanieren“, so Müller weiter.

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05.06.2017 in Kommunalpolitik

Mangelndes Engagegement der Stadt Rastatt in Sachen Wohnungsbau

Aufgrund der angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt in Rastatt, fordert Bernd Schlögl, stellvertretender Vorsitzender der SPD, ein stärkeres Engagement seitens der Stadt Rastatt im Bereich Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft. Schlögl verweist auf die Baugenossenschaft Gartenstadt, die momentan 32 Häuser und Wohnungen im Gebiet Zay verkaufen möchte und sie den Mietern zum Kauf anbietet. Die Grundstücke, auf denen die Häuser der Genossenschaft stehen, gehören jedoch der Stadt Rastatt und wurden in Erbpacht vergeben. Warum kauft die Stadt Rastatt nicht den angebotenen Wohnraum und vermietet diese wieder an die bisherigen Mieter? Nicht jeder Mieter verfügt über die finanziellen Möglichkeiten, Immobilien zu erwerben. Die Stadt Rastatt könnte hier günstigen Wohnraum den Rastattern anbieten. Städte wie Karlsruhe und Baden-Baden greifen längst aktiv in die Vermietung und Wohnbebauung ein.

Als weitere konstruktive Anregung in Sachen Wohnungsbau sieht Marcel Müller die Verlagerung des Bauhofes, in der Plantanenstrasse, an die Peripherie von Rastatt.
Großzügige Bauplätze für Wohnbebauungen und Häusern in 1-A-Lage wären realisierbar. Jedoch verweigern sich die CDU sowie die FW hier jeglicher Diskussion, warum?

Rastatt muss sich den gesellschaftlichen, politischen und klimamäßigen Veränderungen stellen und nicht auf Zeit spielen.

05.06.2017 in Kommunalpolitik

SPD-Ortsverein übt Kritik an CDU-Besuch im Kombibad Denzlingen

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marcel Müller verweist nach einem verlängerten und frühsommerheißen Wochenende auf die 2488 Besucher im Freibad Natura am Sonntag, 28.05.17. Es zeigte sich einmal mehr, dass die vorhandene Wasserfläche von 2742 qm komplett benötigt wird, ebenso die Grünflächen. Wer, wie die CDU-Fraktion, zu Besichtigungstouren nach Denzlingen/Südbaden aufbricht, einer Kleinstadt mit knapp 14.000 Einwohnern – Rastatt hat aktuell 48.000 Einwohner – und behauptet ein Kombibad mit insgesamt 2.500 qm Wasserfläche sei für Denzlingen im Umfeld von Freiburg ausreichend und damit auch für Rastatt, verkennt die Realität. Wieso besucht die CDU nicht das eigene Rastatter Freibad und öffnet den Blick auf notwendige Entscheidungen? Das Alohra und Natura haben zusammen 3.550 qm Wasserflächen. Es gibt keine vernünftige Rechtfertigung die Wasserflächen in Rastatt um 1.000 qm zu verkleinern.

Im Arbeitskreis Bäder sind aus der Sicht der SPD Diskussionen nicht wirklich erwünscht. Wieso fließen in die Berechnungen des Gutachters Pelzer nicht die bereits durchgeführten und geplanten Schließung vieler Baggerseen in unserer Umgebung ein?
Im Gegenteil, Kritik und Anregungen für sinnvollere Entwürfe und Alternativen werden sowohl vom Gutachter Pelzer als auch vom OB Pütsch als „Majestätsbeleidigungen“ angesehen. Etliche Austritte von Mitgliedern des Arbeitskreises werfen ein negatives Bild auf.

Ein Neubau des Frei-und Hallenbades sollte eine Verbesserung des Status quo sein und vorausblickend auf steigende Bevölkerungszahlen und Einzugsgebiet ausgerichtet sein. Einer alternativen Sanierung der bisherigen Bäder Alohra- und Natura ist für die SPD-Fraktion und den SPD-Ortsverein nicht abgehakt.

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