SPD will „Blockade“ des Gemeinderates beim „Wohnen für Alle“ durchbrechen
Joachim Fischer einstimmig zum Spitzenkandidaten gewählt
Mit Zuversicht und einer komplett gefüllten Kandidatenliste geht die Rastatter SPD in die Kommunalwahl am 26. Mai. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Marcel Müller gab eingangs das Ziel vor: „Wir wollen unsere 25 Prozent und 12 Mandate mindestens halten, besser ausbauen. Thematisch sind wir bestens aufgestellt, zudem haben wir durch den Schwerpunkt auf Soziales und Gerechtigkeit wieder Rückenwind aus Berlin und Stuttgart“, griff Müller die „Respekt-Rente“ und das Volksbegehren der Landes-SPD für kostenfreie Kindertagesstätten auf.
SPD sagt "Nein" zum Haushalt 2019 -Rastatt kann mehr!
"Wohnen für Normalverdiener" findet sich nicht im HH - Ratsmehrheit blockiert
Soziale Gerechtigkeit: Viel Luft nach oben! Daher: SPD sagt "Nein" zum Haushalt 2019 -Rastatt kann mehr!
Für die interessierten Mitbürger die Haushaltsrede vom Fraktionsvorsitzenden Joachim Fischer, gehalten am 18. Februar 2019.
SPD Wintersdorf: Inge Bellan-Payrault zwei Mal auf Platz eins – „Gut gemischte Liste“
Mit Stadt- und Ortschaftsrätin Inge Bellan-Payrault auf Platz eins für Stadtrat und Ortschaftsrat zieht die Wintersdorfer SPD in die Kommunalwahl am 26. Mai 2019.
„Wir sind zuversichtlich, die vier Plätze im Ortschaftsrat mindestens zu halten und im Stadtrat den Sitz für die SPD wieder zu erlangen“; erklärte die 68-jährige Stadt- und Ortschaftsrätin angesichts einer „von Alter und Berufen her gut und bunt gemischten Liste“ mit Bewerbungen im Alter von 19 bis 81 Jahren.
SPD-Fraktion will Eltern bei Kita-Gebühren entlasten – Antrag für ein Konzept gestellt
Geht es nach der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat, soll es in Rastatt Änderungen bei den Gebühren für Kindergärten und Kindertageseinrichtungen geben. „Jeder Schritt weg von der derzeitigen Regelung mit jährlich steigenden Gebühren und ohne soziale Staffelung – außer der Zahl der Kinder – wäre ein Fortschritt. So wie es jetzt ist, soll und darf es nicht bleiben“; erläutern der Fraktionsvorsitzende der SPD im Rastatter Gemeinderat, Joachim Fischer, und sein Fraktionskollege Jonas Weber, gleichzeitig Landtagsabgeordneter, das Ziel der SPD-Fraktion.
SPD sieht „Drive-In-Auto-Taste“ kritisch und warnt vor „Schnellschüssen“
– Zwei Stunden kostenfreies Parken in der BadnerHalle besser
„Am Ende muss der Gemeinderat entscheiden, ob er den Autoverkehr lenken und kanalisieren will oder ihn grenzen- und uferlos in die Innenstadt hineinlocken möchte“ – mit diesen Worten fasste der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Joachim Fischer, die Auffassung seiner Fraktion zur „Drive-In-Taste“ zusammen, die derzeit diskutiert wird und allen Autofahrern eine halbe Stunde gebührenfreies Parken im Rastatter Stadtzentrum verheißen soll.
SPD sieht „Auto-Taste“ kritisch: „Rastatter Innenstadt darf nicht zum ´Drive-in-Schalter´ verkommen“
Der im Gemeinderat in der Sitzung vom 28. Januar kurz diskutierte und in die Ausschüsse verwiesene Vorschlag einer Fraktion, Autofahrer sollten künftig in Rastatt unabhängig von der Tageszeit eine halbe Stunde kostenfrei parken dürfen, beschäftigte die SPD-Gemeinderäte auf ihrer jüngsten Fraktionssitzung. Fazit: Die SPD-Fraktion sieht hier große Belastungen auf die Innenstadt zukommen und warnt davor, noch mehr Autoverkehr in das Rastatter Zentrum zu lotsen und alle Bemühungen um eine Förderung nachhaltiger Mobilität und des Radverkehrs mit einem Schlag zunichte zu machen.
SPD-Fraktionschef Joachim Fischer: „Der Gemeinderat muss sich fragen, ob er die Rastatter Innenstadt zu einem großen ´Drive-in-Schalter ´ machen will und den Parkplatzsuchverkehr mit einem Schlag vervielfachen möchte.“ Darunter, so Fischer, würde die Attraktivität Rastatts spürbar leiden: „Das könnte sich absehbar als Irrweg und Holzweg herausstellen.“
