SPD bleibt am Ball: Diskussion zu „Vollversorger Rheinau - wie geht es weiter?“
Nach wie vor rege diskutiert wird in der Rheinau der Standort des Vollversorgers - auch nach der Entscheidung des Gemeinderates für die Buchenstraße. Die SPD war bei der Gemeinderatssitzung am 18. Oktober bekanntlich die einzige Fraktion, die den Standort abgelehnt hatte. Nun laden die SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD-Ortsverein zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung im großen Saal des Katholischen Pfarrgemeindezent-rums Heilig-Kreuz in der Buchenstraße für Mittwoch, den 24. November 2010, Beginn: 19.30 Uhr, ein. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, so die SPD.
Art Canrobert leistet vorbildliche Arbeit
Eine nicht zu schließende Lücke in der Jugendarbeit würde das „Aus“ des Jugendvereins zur Förderung von Kunst, Musik und Kultur, Art Canrobert, für Rastatt bedeuten. Dies war das Ergebnis einer Besichtigung und eines Gespräch der SPD-Gemeinderatsfraktion und des SPD-Vorstandes in den Räumen von Art Canrobert in der Karlstraße. „Was hier mit Eigenarbeit und Eigenmitteln auf die Beine gestellt wurde und seit 1998 mit großem Erfolg läuft, sollte auch künftig für junge Menschen im Alter von 16 bis Anfang 20 möglich sein“, fassten der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat, Joachim Fischer, und der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Bernd Schlögl die Meinung zusammen.
Anlass des Besuchs waren die Vereinsförderrichtlinien der Stadt, die bekanntlich überarbeitet werden sollen.
Gemeinsamer Antrag von SPD und ALG: „Steuergeschenk des Bundes in Stadtkasse umleiten“
Geht es nach dem Willen von SPD und ALG, kann sich die Stadt Rastatt bald über spürbare Mehreinnahmen freuen - und das, ohne einen einzigen Rastatter Bürger mehr zu belasten. Mit einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und ALG soll die Stadtverwaltung durch Beschluss des Gemeinderates aufgefordert werden, ein Konzept zur Einführung einer so genannten Kulturförderungsabgabe zu erarbeiten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. In anderen Städten wird diese Abgabe bereits als „Bettensteuer“ erhoben.
