SPD-Fraktion gibt „Grünes Licht“ für „Grüne Mitte“ im Zay bei der Max-Jäger-Schule
Rastatt (jofi) – Zustimmung und Unterstützung kommt von der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat zur geplanten großen Grünfläche auf dem Pausenhof der früheren Max-Jäger-Schule im Zay Dies war das einstimmige Ergebnis der jüngsten Sitzung der SPD-Fraktion. „Damit können wir den Menschen im Zay einen echten Treffpunkt und eine ´grüne Mitte´ geben. Diese Chance sollte der Gemeinderat nutzen – sie kommt nämlich nicht wieder“; fasste der Fraktionsvorsitzende Joachim Fischer die Meinung der SPD-Mandatsträger zusammen.
SPD-Fraktion zur Daimler-Erweiterung: „Bürgerdialog guter Auftakt“ / „Kasernenflächen sinnvolle Ergänzung“
Rastatt (jofi) – Ein „gutes Gefühl“ und „die Überzeugung, dass der ´Bürgerdialog´ im Daimler-Kundenzentrum ein Auftakt zu einem aufrichtigen und ergebnisoffenen Austausch von Argumenten zur geplanten Werkserweiterung war“ nahmen die SPD-Fraktionsvertreter des Rastatter Gemeinderates von der Veranstaltung „Bürgerdialog“ am Dienstagabend mit nach Hause. Fraktionschef Joachim Fischer, der Ehrenvorsitzende Gunter Kaufmann, Stadtrat Peter Fritz und die Stadträtinnen Sybille Kirchner und Nicole Maier-Rechenbach waren sich einig: „Das war ein gelungener Startschuss in einem offenen Diskurs auf dem Weg zu einer Variante, die so gut wie eben möglich allen Interessen einigermaßen gerecht wird.“
Familienfest auf dem Marktplatz in Rastatt mit Malu Dreyer
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Am 15.09. fand unser großes Familienfest auf dem Marktplatz in Rastatt statt! Malu Dreyer hielt die Festrede vor zahlreichem und begeistertem Publikum.
Bäderdiskussion: SPD-Fraktion erinnert an Beschlusslage
Fischer: „Interfraktionellen Antrag mit mindestens sechs Bahnen gibt es nicht“
Rastatt (jofi) – Angesichts der Diskussion zur aktuellen Beschlusslage des Rastatter Gemeinderates zum Kombibad bittet die SPD-Fraktion politische Mitbewerber in einer Pressemitteilung darum, die Beschlüsse „richtig wieder zu geben“ und nicht „umzudeuten“. Konkret wundert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Fischer, wie die CDU-Fraktion in einer Pressemitteilung den Eindruck erwecken könne, es habe einen interfraktionellen Antrag gegeben, der den Erhalt des 50-Meter Beckens als Solitär „mit mindestens sechs Bahnen“ zum Ziel gehabt habe.
Joachim Fischer: „Diesen Antrag gibt es nicht, daher entspricht dieser Eindruck auch nicht der Beschlusslage. Vielmehr hat der Gemeinderat am 22. Mai 2017 einstimmig beschlossen, dass das bestehende 50m-Sportbecken im Freibad `Natura´ im Kombibad möglichst als eigene Wasserfläche für Schwimmer erhalten werden soll.“ Die Kosten für Sanierung und Unterhaltung dieses Beckens solle die Verwaltung beziffern, so der Beschluss weiter.
SPD-Fraktion will die Bahn in die Pflicht nehmen:
„Bahnsanierung als Wiedergutmachung für Belastung, Spott und Image-Schaden“ / SPD stellt Antrag für den Gemeinderat
Rastatt (jofi) – Bewegung in die Sanierung und den barrierefreien Umbau des Rastatter Bahnhofs will die SPD-Fraktion bringen. Daher, so SPD-Fraktionschef Joachim Fischer, haben die Sozialdemokraten bei der Stadtverwaltung einen Antrag gestellt, der demnächst im Gemeinderat behandelt und – so der Wunsch der SPD – verabschiedet werden soll. Kern des Antrags, der auf eine Idee von Fraktions-Vize Harald Ballerstaedt zurückgeht: Als „Wiedergutmachung, Ausgleich und Ausdruck der Anerkennung für die Belastungen der Rastatter und insbesondere der Niederbühler durch Baustelle und Gleisabsenkung“ soll die Bahn unverzüglich einen konkreten Zeitplan zur Sanierung des Bahnhofs erarbeiten und dem Gemeinderat vorlegen. SPD-Stadttrat Harald Ballerstaedt: „Wir wollen, dass der Gemeinderat beschließt: Wir erwarten, dass die Arbeiten 2019 beginnen.“
Antrag / Resolution der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat Rastatt, 1.9.2017
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der Gemeinderat der Stadt Rastatt fordert die Deutsche Bahn AG auf, unverzüglich einen konkreten Zeitplan zur Sanierung und zum barrierefreien Umbau des Rastatter Bahnhofs zu erarbeiten und dem Gemeinderat vorzulegen.
Der Gemeinderat erwartet, dass die Arbeiten im Lauf des Jahres 2019 beginnen.
„Bahn macht Rastatt zur Lachnummer der Nation“ – Image-Schaden befürchtet und Service-Personal gefordert
Rastatt (jofi) – Mit harten und deutlichen Worten geht die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat mit der Deutschen Bahn ins Gericht. Anlass ist das aus Sicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Joachim Fischer „unglaubliche Verhalten“ der Konzern-Verantwortlichen im Rahmen der Sperrung der Rheintalbahn bei Rastatt. „Wir sind ja nun schon einiges gewohnt – aber was hier passiert, schlägt dem Fass den Boden aus“; so Joachim Fischer.
