SPD-Fraktion bei der SchlossGalerie: „Attraktives Umfeld für Einkaufserlebnis als Gemeinschaftsaufgabe“
„Wir sind zufrieden, die Besucherfrequenz steigt stetig an und bei den Ankermietern gab es bisher keinen Wechsel – das alles spricht dafür, dass unser Konzept stimmt und ankommt“; erklärte Simone Bischoff, Center Managerin der SchlossGalerie, im Gespräch mit einer Abordnung der Rastatter SPD-Gemeinderatsfraktion. Anlass für den Austausch, an dem die SPD-Stadträte Roy Zilius, Peter Fritz und Joachim Fischer teilnahmen, war das bevorstehende dreijährige Bestehen der SchlossGalerie.
SPD-Fraktion will acht Bahnen im 50-Meter-Becken: „Günstigste Wasserfläche in ganz Rastatt“
Erneut befasste sich die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat mit dem geplanten Kombibad und dem Zuschnitt der Wasserfläche. Ergebnis war die klare Position der Sozialdemokraten: Das bestehende 50-Meter-Becken soll saniert und mit Edelstahl ausgekleidet werden und seine acht Bahnen und 1.050 Quadratmeter Wasserfläche behalten.
SPD-Fraktionschef Joachim Fischer: „Seitdem die Gutachten in der öffentlichen Betriebsausschuss-Sitzung am 22. Januar in der Badner Halle vorgestellt wurden, haben wir es schwarz auf weiß: Es gibt im Bau und im Betrieb keine günstigere Wasserfläche in Rastatt als die, die den Unterschied von sechs auf acht Bahnen ausmacht – außer natürlich unsere Baggerseen.“
SPD-Fraktion will am Ball bleiben: Aktive Wohnungspolitik für alle - auch für Einheimische
Rastatt (jofi) – „Wem der Zusammenhalt in einer Stadt wichtig ist, der muss aktive Wohnungspolitik auch für die ansässige Rastatter Bevölkerung betreiben“ – mit dieser Forderung meldet sich die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat im Rahmen der Einweihung der von der Stadt für 2,4 Millionen Euro errichteten Flüchtlingsunterkunft am Bittlerweg zu Wort.
Haushaltsrede am 5. März 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,
dieses Jahr drängt sich beim Haushalt eine Frage ganz besonders auf: Was soll die Mühe, das Lesen Hunderter Seiten mit Tausenden Positionen, das Vergleichen, Frage stellen – wenn dann im Vollzug vieles nicht nur ein bisschen, sondern fast alles ganz anders, zum Glück viel besser, als geplant kommt? So war der Haushaltsvollzug 2015 gegenüber dem Haushaltsplan satte 6,5 Millionen Euro besser, 2016 waren es 13,8 und im Vorjahr 14,7 Millionen Euro. Ergebnis: Die Stadt verfügt über liquide Mittel von 117,5 Millionen Euro zum Jahresschluss 2017. Sterntaler lässt grüßen! In den kommenden vier Jahren rechnen wir mit jeweils 55 Mio. € Gewerbesteuer – und Möbel Ehrmann, L´tur und das Edeka-Zentrallager verstärken die Dynamik noch.
SPD-Fraktion zum Martha-Jäger-Haus: Belange der Mitarbeiter waren entscheidend / Kein Blanko-Scheck
Für die mehrheitliche Zustimmung zu einem möglichen Betriebsübergang des Martha-Jäger-Hauses von der Stadt auf das Klinikum Mittelbaden war für die SPD-Fraktion entscheidend, dass dies für die 170 Beschäftigten des Hauses auf Dauer die beste Lösung zur Standort- und Beschäftigungssicherung gewesen sei. Dies gelte, so die SPD, insbesondere für Mitarbeiter mit Zeitverträgen, die nun eine klare Perspektive für eine Weiterbeschäftigung hätten.
Antrag der SPD-Fraktion - Verzicht auf Eintrittsgeld beim Rastatter Faschingsumzug ab 2019 und Folgejahre
1.Die SPD-Fraktion stellt den Antrag zum HH 2018 und ff., dass aus städtischen Mitteln künftig (ab 2019) ein Barzuschuss von 15.000 € jährlich eingestellt wird – die Auswahl der entsprechenden HH-Stelle würde ich der Stadtverwaltung überlassen. Mit diesem Betrag soll haushaltsrechtlich Vorsorge für den – von der SPD-Fraktion gewünschten – Fall zu treffen, dass der unter Ziffer 2 genannte Antrag Erfolg hat. Dieser Barzuschuss wird dem Umzugskomitee des Rastatter Umzugs zur Verfügung gestellt, um den Wegfall der Eintrittsgelder auszugleichen.
2.Ich bitte Sie, in den zuständigen Gremien (dies dürfte der VFA sein), den Antrag der SPD-Fraktion auf die Tagesordnung zu nehmen: Die SPD-Fraktion beantragt, dass künftig ab 2019 ff. auf die Erhebung von Eintrittsgeldern beim Rastatter Faschingsumzug verzichtet wird und zum Ausgleich ein städtischer Barzuschuss von 15.000 € jährlich dem Umzugskomitee zur Verfügung gestellt wird.
Begründung: Die SPD-Fraktion hält die Erhebung von Eintrittsgeldern für nicht mehr zeitgemäß, zu aufwändig und zu bürokratisch. Im Verhältnis zur eingenommenen Summe ist aus unserer Sicht der Aufwand, rund 100 Kassenhelfer (die Suche übernimmt das Umzugskomitee der GroKaGe) zu finden, Kassenposten aufzustellen, dort Absperrungen auf- und wieder abzubauen, wobei sich auch nie eine „lückenlose“ Erhebung sicherstellen lässt, bei weitem zu hoch. Es wäre zudem eine wirksame und spürbare Entlastung für das Umzugskomitee, wenn wir die Energie, die bislang in das Kassieren und Organisieren der Erhebung von Eintrittsgeldern investiert werden musste, in die Gestaltung und Aufwertung des Umzugs selber umlenken könnten.
In anderen Städten und Gemeinden des Umlandes wird bereits auf die Erhebung von Eintrittsgeldern verzichtet bzw. wurden noch nie welche erhoben.
Die SPD-Fraktion sieht darin auch einen Beitrag, die Zuschauerzahlen zu erhöhen, um auch den aktiven Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein beeindruckendes Umzugserlebnis mit zahlreichen Zuschauerinnen und Zuschauern in bester Laune zu ermöglichen.
So könnten wir mit einer wirklich überschaubaren Summe den Ehrenamtlichen, die den Umzug mit viel Aufwand vorbereiten und organisieren, spürbar und wirksam unter die Arme greifen und ein Zeichen dafür setzen, dass dem Gemeinderat und der Stadt der Umzug wirklich am Herzen liegt.
SPD-Fraktion wartet auf Sozial- und Bildungsbericht 2019 – Mittel im Haushalt eingestellt - Neuauflage alle 5 Jahre
Rastatt (jofi) – Wichtige neue Erkenntnisse erwartet die SPD-Fraktion von einer Neuauflage des Rastatter Sozial- und Bildungsberichtes, der zuletzt 2014 erschienen ist. Ausdrücklich begrüßt die SPD-Fraktion, dass entsprechende Mittel im Haushaltsplanentwurf für 2018 eingestellt sind. Im Teilhaushalt 6 – Familie und Soziales – sind dort knapp 16.000 Euro für die Grundlagenarbeit für den neuen Sozialbericht vorgesehen, der dann 2019 erscheinen soll.
