Herzlich Willkommen auf den Seiten der SPD Rastatt

Auf unseren Seiten möchten wir Ihnen einen Überblick geben über die Arbeit unserer Stadtratsfraktion und über die Aktivitäten unseres Ortsvereins. Desweiteren können Sie über unsere Homepage mit allen Verantwortlichen und Mandatsträgern der SPD, die für Ihre Anregungen und Anliegen ein offenes Ohr haben, Kontakt aufnehmen. Sprechen mit uns über ihre Anliegen, diskutieren und machen Sie mit! Viel Spaß beim Surfen und Mitmachen wünscht Ihnen

Marcel Müller

Vorsitzender der SPD Rastatt

 

22.02.2018 in Fraktion

SPD-Fraktion zum Martha-Jäger-Haus: Belange der Mitarbeiter waren entscheidend / Kein Blanko-Scheck

 

Für die mehrheitliche Zustimmung zu einem möglichen Betriebsübergang des Martha-Jäger-Hauses von der Stadt auf das Klinikum Mittelbaden war für die SPD-Fraktion entscheidend, dass dies für die 170 Beschäftigten des Hauses auf Dauer die beste Lösung zur Standort- und Beschäftigungssicherung gewesen sei. Dies gelte, so die SPD, insbesondere für Mitarbeiter mit Zeitverträgen, die nun eine klare Perspektive für eine Weiterbeschäftigung hätten.

16.02.2018 in Fraktion

Antrag der SPD-Fraktion - Verzicht auf Eintrittsgeld beim Rastatter Faschingsumzug ab 2019 und Folgejahre

 

1.Die SPD-Fraktion stellt den Antrag zum HH 2018 und ff., dass aus städtischen Mitteln künftig (ab 2019) ein Barzuschuss von 15.000 € jährlich eingestellt wird – die Auswahl der  entsprechenden HH-Stelle würde ich der Stadtverwaltung überlassen. Mit diesem Betrag soll haushaltsrechtlich Vorsorge für den – von der SPD-Fraktion gewünschten – Fall zu treffen, dass der unter Ziffer 2 genannte Antrag Erfolg hat. Dieser Barzuschuss wird dem Umzugskomitee des Rastatter Umzugs zur Verfügung gestellt, um den Wegfall der Eintrittsgelder auszugleichen.

2.Ich bitte Sie, in den zuständigen Gremien (dies dürfte der VFA sein), den Antrag der SPD-Fraktion auf die Tagesordnung zu nehmen: Die SPD-Fraktion beantragt, dass künftig ab 2019 ff. auf die Erhebung von Eintrittsgeldern beim Rastatter Faschingsumzug verzichtet wird und zum Ausgleich ein städtischer Barzuschuss von 15.000 € jährlich dem Umzugskomitee zur Verfügung gestellt wird.

Begründung: Die SPD-Fraktion hält die Erhebung von Eintrittsgeldern für nicht mehr zeitgemäß,  zu aufwändig und zu bürokratisch. Im Verhältnis zur eingenommenen Summe ist aus unserer Sicht der Aufwand, rund 100 Kassenhelfer (die Suche übernimmt das Umzugskomitee der GroKaGe) zu finden, Kassenposten aufzustellen, dort Absperrungen auf- und wieder abzubauen, wobei sich auch nie eine „lückenlose“ Erhebung sicherstellen lässt, bei weitem zu hoch. Es wäre zudem eine wirksame und spürbare Entlastung für das Umzugskomitee, wenn wir die Energie, die bislang in das Kassieren und Organisieren der Erhebung von Eintrittsgeldern investiert werden musste, in die Gestaltung und Aufwertung des Umzugs selber umlenken könnten.

In anderen Städten und Gemeinden des Umlandes wird bereits auf die Erhebung von Eintrittsgeldern verzichtet bzw. wurden noch nie welche erhoben.

Die SPD-Fraktion sieht darin auch einen Beitrag, die Zuschauerzahlen zu erhöhen, um auch den aktiven Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein beeindruckendes  Umzugserlebnis mit zahlreichen Zuschauerinnen und Zuschauern in bester Laune zu ermöglichen.

So könnten wir mit einer wirklich überschaubaren Summe den Ehrenamtlichen, die den Umzug mit viel Aufwand vorbereiten und organisieren, spürbar und wirksam unter die Arme greifen und ein Zeichen dafür setzen, dass dem Gemeinderat und der Stadt der Umzug wirklich am Herzen liegt.

02.02.2018 in Fraktion

SPD-Fraktion wartet auf Sozial- und Bildungsbericht 2019 – Mittel im Haushalt eingestellt - Neuauflage alle 5 Jahre

 

Rastatt (jofi) – Wichtige neue Erkenntnisse erwartet die SPD-Fraktion von einer Neuauflage des Rastatter Sozial- und Bildungsberichtes, der zuletzt 2014 erschienen ist. Ausdrücklich begrüßt die SPD-Fraktion, dass entsprechende Mittel im Haushaltsplanentwurf für 2018 eingestellt sind. Im Teilhaushalt 6 – Familie und Soziales – sind dort knapp 16.000 Euro für die Grundlagenarbeit für den neuen Sozialbericht vorgesehen, der dann 2019 erscheinen soll.

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