SPD Ortsverein Rastatt

23.07.2021 in Bundespolitik

Dialogbus der Fraktion am 26.07. in Rastatt

unter dem Motto "Gekommen, um zu hören" tourt der rote Dialogbus der SPD-Bundestagsfraktion nun schon zum dritten Mal durch die gesamte Bundesrepublik.

Unsere Parteivorsitzende Saskia Esken, Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Calw/Freudenstadt, nutzt die Gelegenheit, um ebenfalls dabei zu sein.

Gemeinsam werden wir uns den Fragen der Menschen aus unserer Region stellen. Wir wollen zuhören und Auskunft geben, was wir als SPD Bundestagsfraktion in den letzten Jahren alles durchgesetzt haben. Aber auch, welche Themen uns für die Zukunft wichtig sind!

Nach über einem Jahr mit vor allem digitalen Gesprächsangeboten freue ich mich, dass wir uns endlich auch wieder persönlich begegnen und ins Gespräch kommen können. Die Menschen haben aktuell viele Fragen, vor allem: Wie schaffen wir es, die Folgen der Corona-Pandemie zu meistern und was ist dafür noch nötig?

Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Rahmen der Maßnahmen gegen die Pandemie bereits viele wichtige Vorhaben umgesetzt: ein höheres und verlängertes Kurzarbeitergeld, umfangreiche Schutzschirme für Unternehmen, Kulturschaffende und Selbstständige sowie Verlängerungen der finanziellen Unterstützung für Familien, die besonders von den Folgen der Pandemie betroffen sind. Und noch mehr hat die Bundestagsfraktion erreicht: eine Mindestvergütung für Auszubildende, die Grundrente für 1,3 Millionen Menschen oder die Abschaffung des Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

Ich bin mir sicher, dass die Menschen nicht nur über die aktuelle Situation aufgrund der Corona-Pandemie sprechen wollen, sondern auch Fragen zu Themen wie Klimaschutz, die Situation in der Pflege oder zur Erreichung von gleichwertigen Lebensverhältnissen in Stadt und Land haben. Auch diese Themen sind von zentraler Bedeutung.

Ich würde mich sehr freuen, auch Dich bei der Dialogtour am 26. Juli begrüßen zu können. Gerne kannst du die Einladung an interessierte Personen weitergeben.

03.05.2021 in Fraktion

Sanierungs-Gutachten war der richtige Schritt / Zufallsfund im ALOHRA: Wer hat was übersehen?

Als „völlig richtigen Schritt“ und „Ausdruck verantwortungsvollen Umgangs mit städtischem Eigentum“ bewertet die SPD-Fraktion nach wie vor die auch von der SPD vorangetriebene Entscheidung der Gemeinderatsmehrheit im Juli 2020, gutachterlich klären zu lassen, was eine Sanierung der beiden Bäder in Rastatt für die kommenden Jahre kosten würde.

Auf dieser nun vorliegenden Grundlage könnten die nächsten Schritte diskutiert und entschieden werden. Daher sei es auch folgerichtig gewesen, den Architektenwettbewerb zunächst „in eine Warteschleife“ zu versetzen. Denn nur so hätte kostenintensive Doppelarbeit vermieden werden können.

Grundsätzlich gelte: Vorfestlegungen auf „Plattmachen“ statt „Sanieren“ sei die falsche Lösung. Dieser „Irrweg“, so die SPD weiter, berge die Gefahr, dass „nachlässiger Umgang im Unterhalt und dem Bestandserhalt“ mit städtischen Immobilien salonfähig gemacht werde – eine Denkweise, die grundsätzlich nie, aber gerade nicht in „finanziell klammen Zeiten“, richtig sei.

16.03.2021 in Fraktion

Corona-Geschehen und – Strategie im Stadtgebiet Rastatt

mit großer Sorge nimmt die SPD-Fraktion die Entwicklung der Corona-Infektionen im Stadtgebiet Rastatt zur Kenntnis. Mit laut Presseberichten vom heutigen 16.03.2021 alleine 59 Neuinfektionen von Freitag, 12. März, bis Montag, 15. März, im Stadtgebiet von Rastatt und 209 derzeit aktiven Fällen in Rastatt liegt unsere Stadt an einer unrühmlichen Spitzenposition. Von 120 neuen aktiven Fällen, die am Morgen des heutigen Tages für den gesamten Landkreis für die Zeit vom 12. bis zum 15. März gemeldet wurden, entfallen 59, also die Hälfte, auf die Stadt Rastatt – und das bei einem Rastatter Bevölkerungsanteil von rund einem Fünftel (genau: 22 Prozent) an der gesamten Kreisbevölkerung.

In der vergangenen Woche war von einem Inzidenzwert von 266 im Stadtgebiet Rastatt zu lesen – das ist ein Wert, der sich bedrohlich an einige wenige sächsische und bayerische Landkreise in der Grenzregion zu Tschechien annähert. Dieser Sachverhalt darf nach Überzeugung der SPD-Fraktion nicht spurlos, also ohne Diskussion und Beratung, am Gemeinderat der Stadt vorbeigehen.

04.03.2021 in Ortsverein

Aktionen zum internationalen Frauentag am 8. März 2021 in Rastatt

Frauen tragen während der Covid-19-Pandemie deutlich mehr Aufgabenlast. Viele von ihnen arbeiten in der Kinderbetreuung, Pflegeberufen oder im Gesundheitsbereich. Auch im privaten Umfeld – so eine aktuelle UN-Studie - übernehmen Frauen das Dreifache an unbezahlter Arbeit im Vergleich zu den Männern.

12.02.2021 in Fraktion

SPD-Fraktion will Hallenbad ALOHRA im Sommer offen halten: „Widerstand gegen Salamitaktik“

Rastatt (jofi) – Die SPD-Fraktion will, dass im Hallenbad ALOHRA auch künftig im ganzen Jahr Schwimmen möglich ist. Eine Ausnahme kann nur für die üblichen technischen Wartungsarbeiten von wenigen Wochen im Hochsommer gelten, so die SPD.

Daher wird die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat dem Ansinnen von Verwaltung und Stadtwerken, das Hallenbad ALOHRA zunächst 2021 und ganz offenkundig auch in den Folgejahren für ganze vier Monate von Mitte Mai bis Mitte September zu schließen, nicht zustimmen. „Wir erkennen hier eine Salami-Taktik, unser Hallenbad scheibchenweise dicht zu machen und werden dem nicht zustimmen. Gerade in Corona-Zeiten mit den bekannten Zugangsbeschränkungen wäre das die völlig falsche Antwort auf die zahlreichen Einschränkungen und Entbehrungen der vergangenen und kommenden Monate“, erklären für die SPD-Fraktion die Mitglieder des Technischen Ausschusses, Nicole Maier-Rechenbach (Ottersdorf), Inge Bellan-Payrault (Wintersdorf) und Michel Weck.

19.08.2020 in Ortsverein

SPD Rastatt startet mit Wumms in eine neue Amtszeit

Edith Villwoch, Marcel Müller, Foto: Klaus Lützenkirchen

Jahreshauptversammlung mit Vorstands- und Delegiertenwahlen
Wir haben ein neues Vorstandsteam gewählt. Angeführt wird unser 22-köpfiges Gremium zum zweiten Mal in seiner Geschichte von einer Doppelspitze. Edith Villwock und Marcel Müller, der bereits seit 2011 unseren Rastatter Ortsverein führt. Von 2009 bis 2011 hatte es bereits schon einmal ein geschlechtergemischtes Führungsduo bei der SPD Rastatt gegeben. Damals teilten sich Inge Bellan-Payrault und Bernd Schlögl den Vorsitz.

07.06.2020 in Allgemein