Herzlich Willkommen auf den Seiten der SPD Rastatt


Foto: Oliver Hurst

Auf unseren Seiten möchten wir Ihnen einen Überblick geben über die Arbeit unserer Stadtratsfraktion und über die Aktivitäten unseres Ortsvereins. Desweiteren können Sie über unsere Homepage mit allen Verantwortlichen und Mandatsträgern der SPD, die für Ihre Anregungen und Anliegen ein offenes Ohr haben, Kontakt aufnehmen. Sprechen mit uns über ihre Anliegen, diskutieren und machen Sie mit! Viel Spaß beim Surfen und Mitmachen wünscht Ihnen

Marcel Müller

Vorsitzender der SPD Rastatt

 

24.11.2019 in Landespolitik

Nachlese zu "SPD Rastatt „zahlt“ Kita-Gebühren zurück"

 

Bei nicht so schönem Wetter waren doch noch einige Passanten unterwegs die sich für das Thema ineteressierten und sich informieren konnten.

Auch andere Gruppierungen und Parteien unterstützten uns bei der Aktion.

 

19.11.2019 in Veranstaltungen

Zur Lage der Mückenbekämpfung am Rastatter Altrhein

 

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger des Rastatter Rieds,


die SPD Rastatt lädt Sie ein zu einem Diskussionsabend:

Volksbegehren „Rettet die Biene“  -Insektenschutz contra Schnakenbekämpfung-
Zur Lage der Mückenbekämpfung am Rastatter Altrhein
04.12.2019, 19:00 Uhr
Clubhaus FV Ottersdorf
Hanfstraße 2, Ottersdorf
 

16.11.2019 in Landespolitik

SPD Rastatt „zahlt“ Kita-Gebühren zurück

 

Am Aktionstag „Gebührenfreie Kitas“ erstattet die Rastatter SPD allen Bürgerinnen und Bürgern ihre Kitagebühren – symbolisch in Form von „echten“ Geldscheinen.

„Am 20. November zwischen 10 Uhr und 16 Uhr möchten wir Eltern plastisch vor Augen führen, wieviel Geld sie für andere Dinge ausgeben könnten, wenn unser Volksbegehren Erfolg hat“, sagt der Rastatter SPD-Ortsvereinsvorsitzende Marcel Müller. „Wir  werden vor dem Wahlkreisbüro unserer SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek in der Museumstraße 5 sowie vor Kindertageseinrichtungen Eltern ihre monatlichen Kitagebühren zurückgeben“, so Müller.

„Seit Februar dieses Jahres liegen über 17.000 Unterschriften bei der Landesregierung in Stuttgart. 7.000 mehr als für einen Antrag für ein Volksbegehren im ersten Schritt notwendig gewesen wären“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Weber.  „Und was macht die Landesregierung, die 2015 extra die Landesverfassung geändert hat, um Volksbegehren zu ermöglichen? Sie lehnt unseren Antrag ab und zwingt uns vor Gericht“, so Weber kopfschüttelnd.

„Die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts soll nach jetzigem Stand Anfang 2020 fallen“, ergänzt der Vorsitzende der Rastatter SPD-Gemeinderatsfraktion Joachim Fischer. „Wir sind zuversichtlich, dass unsere guten Argumente Erfolg haben“, zeigt  sich Fischer optimistisch.

„Ganz egal was passiert, für uns als SPD im Bund, in den Ländern und in den Kommunen ist klar: Wir werden gemeinsam solange weiterkämpfen, bis die Gebühren für die Kinderbetreuung komplett fallen“, betont die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele  Katzmarek.

Die SPD Baden-Württemberg hat den 20. November als Aktionstag für gebührenfreie Kitas ausgewählt, da an diesem Tag die Kinderrechte der Vereinten Nationen (UN-Kinderrechtskonvention) 30 Jahre alt werden.

01.10.2019 in Fraktion

SPD-Fraktion irritiert von Daimler: „Ist Fläche der Kleingartenanlage gar nicht erforderlich?“

 

  Erstaunen, Irritationen und Zweifel - eine Mischung von all dem hat sich als Reaktion auf die neuesten Entwicklungen bei Daimler zur früher einmal geplanten Werkserweiterung in der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat breit gemacht. Schließlich galt, so die SPD am Rastatter Ratstisch in einer Pressemitteilung, von Daimler noch bis vor wenigen Tagen die Maßgabe, dass Stadt, Gemeinderat und alle Beteiligten möglichst schnell die planerischen Voraussetzungen für die Süd- und die Südosterweiterung schaffen sollten. Nun aber heiße es „Kommando zurück“ und Daimler wolle aufgrund eigener finanzieller Zwänge nun alle aktuellen und akuten Flächenbedarfe auf der 170 Hektar großen bestehenden Werksfläche durch Nachverdichtung verwirklichen.

27.09.2019 in Landespolitik

Gebührenfreie Kitas, es ist nicht vergessen

 

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

Dieser hat den Klägern nun vor einigen Tagen mitgeteilt, dass die mündliche Verhandlung zum Volksbegehren nicht wie ursprünglich geplant ‪‪‪am 21. Oktober‬‬‬, sondern erst Anfang 2020 stattfinden soll. „Wir sind gut vorbereitet und weiterhin guter Dinge“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. Neben der SPD hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien in Baden-Württemberg in einem Bündnis zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen.

Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, die AWO, die Kindertagespflege, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE, die SGK und neuerdings auch der Kinderschutzbund.

Den Bündnispartnern geht es dabei darum, Familien zu entlasten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben, mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse im Südwesten zu schaffen – und nicht zuletzt Kinderarmut zu bekämpfen, die es auch in Baden-Württemberg gibt.

 

21.09.2019 in Ortsverein

Auf den Spuren der Badischen Revolution

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek lud zum historischen Rundgang durch Rastatt. Bei sonnigem Spätsommerwetter fanden sich mehr als 25 interessierte Bürger vor dem SPD-Wahlkreisbüro in der Museumsstraße ein. Zur Einstimmung bekam jeder Teilnehmer eine Bandrosette in den Farben der Badischen Revolution. Gunter Kaufmann, der Vorsitzende der Erinnerungsstätte Freiheitsbewegung, übernahm die sachkundige Führung zu bedeutenden Plätzen und Gebäuden. Rastatt war während der Badischen Revolution 1848/49 das revolutionäre Zentrum Badens. Ein erster Halt war das Carl-Schurz-Haus in der Kaiserstraße 35. Hier wohnte der Revolutionär Carl Schurz, der nach seiner Flucht in die USA emigrierte und später amerikanischer Innenminister wurde.

Foto 8407 zeigt die Teilnehmer vor dem Carl-Schurz-Haus, Gunter hält ein Bild von Schurz hoch.

Rastatt hatte um das Jahr 1844 mehr als 7000 Einwohner, hinzu kamen die stationierten Soldaten und die Festungsarbeiter. Wo traf man sich? Natürlich in den Wirtschaften, die fast an jeder Ecke Rastatts zu finden waren. Dort wurde über Politik gesprochen und dem Bier zu geprostet. Anschaulich konnte Kaufmann Wissenswertes und amüsante Anekdoten über das Hotel Blume, das heutige Krux-Haus, erzählen, sowie über die Schlossgaststätte, die zu Revolutionszeiten „Zum grünen Berg“ hieß und ein beliebter Treffpunkt demokratisch gesinnter Bürger war. Kenntnisreich schilderte der ehemalige Stadtrat die Auswirkungen der Rede Amand Goeggs. Dessen flammender Aufruf vom Balkon des Rastatter Rathauses hatte den Soldatenaufstand vom 13.05.1849 zur Folge.

Foto 8412 vor dem Rathaus. Gunter erläuterte die Rede von Amand Goegg

Der Rundgang führte ins Rastatter Schloss zur Erinnerungsstätte der Freiheitsbewegung bis zum Abschluss auf dem kleinen Friedhof am Klinikum. Das dortige Denkmal erinnert an die Opfer, die nach der gescheiterten Badischen Revolution standrechtlich erschossen wurden. Viele Zwischenfragen der Teilnehmer unterstrichen das Interesse an der Vergangenheit Rastatts und an der Demokratiebewegung. Für Gunter Kaufmann ein guter Grund, weitere historische Führungen in Zukunft anzubieten.

Foto 8433 zeigt das Steindenkmal zu Ehren der Erschossenen auf dem kleinen Friedhof beim Klinikum

22.08.2019 in Ortsverein

Bundesumweltministerin Svenja Schulze zu Besuch in Rastatt

 

 

Im Gespräch: Die Umweltministerin gestern Abend am Dialogbus der SPD auf dem Marktplatz. Foto: Melcher
Foto: Melcher

Im Gespräch: Die Umweltministerin gestern Abend am Dialogbus der SPD auf dem Marktplatz.
 

 

Am 14. August 2019 war unsere Genossin Svenja Schulze zu Besuch bei der SPD-Rastatt und diskutierte vor dem Wahlkreisbüro in lockerer Runde mit Parteimitgliedern und interessierten Bürgern das aktuelle Geschehen und geplante Projekte.

Vorherrschende Themen, natürlich, Dinge wie  CO2 -Steuer, höhere Preise im Flugverkehr, Umverteilung der Müllgebühren und so weiter.
Leider läßt uns auch in diesen Fragen der Koalitionspartner im Bund wieder hängen, wird die Geschichte ein Erfolg war aber sicher wieder jeder vorne mit dabei. Aber wie sich die Lage im Moment darstellt haben unser Vertreter in Berlin und in den Ministerien noch einige dicke Bretter zu bohren und so manchen Widerstand auf der konservativen Seite zu überwinden.
Dabei ist das Anliegen ja unsere Umwelt, und damit unsere Lebensgrundlage zu bewahren, also zu konservieren. Sobald dieses Vorhaben aber Geld von Konzernen kostet wird der Koalitionspartner hellwach. Beim Griff in die Taschen von einfachen Bürgern würde man sich ein solches Engagement der schwarzen öfter einmal wünschen.

Auch die Vertreter der Online Redaktion von "Ravolution", https://www.ravolution.de/, nutzten  die Gelegenheit ihre Anliegen an höchster Stelle vorzubringen und gleichzeitig sich mit den Aktiven der SPD-Rastatt auszutauschen.
Das Arbeitstreffen von Ravolution mit den Spitzen der SPD-Rastatt im Herbst konnte dieser Nachmittag zwar nicht ersetzen, aber man sprach schon einmal miteinander und konnte sich näher kennenlernen.

Auf der fogenden Seite werden textlich 2 Artikel des Badischen Tagblattes zu dem Ereignis wiedergegeben.

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