13.03.2019 in Fraktion

SPD-Fraktion im Gespräch mit Daimler-Betriebsrat: „Pilotprojekt zur Verkehrsentlastung geplant“

 

 Vor „einschneidenden Veränderungen“ steht der im vergangenen Jahr gewählte Betriebsrat des Rastatter Daimler-Werkes. Das gilt für den Umbau des Konzerns zu einem „Systemanbieter Mobilität“ mit einer starken Sparte „Autobau“ und die Erweiterung des Rastatter Werkes. Dies war das Ergebnis eines Gesprächs der SPD-Fraktionsmitglieder Sybille Kirchner, Harald Ballerstaedt, Roy Zilius und Joachim Fischer aus dem Rastatter Gemeinderat mit Michael Stößer, dem Betriebsratsvorsitzenden und seinem Stellvertreter Michael Lehmann.

07.03.2019 in Veranstaltungen

Zum Internationalen Frauentag am 8. März verteilt die SPD Rosen als Geschenk

 

Traditionell beschenkt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, unter Federführung von Inge Bellan-Payrault, am 8.März, dem Internationalen Frauentag, Frauen mit roten Rosen. In diesem Jahr nachmittags ab 13 Uhr vor dem Rastatter Kreiskrankenhaus. Der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Weber freut sich, diese Aktion von Frauen für Frauen unterstützen zu können.

05.03.2019 in Landespolitik

Ein verzweifelter Versuch gebührenfreie Kitas doch noch zu verhindern

 

Stoch: „Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. „Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk.“

03.03.2019 in Veranstaltungen

Politischen Aschermittwoch mit Sascha Binder Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg

 

06. März 2019, ab 19:00 Uhr (Einlass 18:30)
Reithalle Rastatt / Theatersaal
Am Schlossplatz 9, 76437 Rastatt

Der Frühling bricht an, in der Natur und in der SPD. Wir haben uns endlich, von der ewig gleichen, vergangenheitszentrierten Diskussion um die Agenda 2010 programmatisch befreit. Die Partei wird wieder wahrgenommen, als die „alte“ SPD, der Kraft in Deutschland der sozialen Gerechtigkeit.

Nicht nur aus dem Bund kommt wieder Rückenwind, auch im Land wird Pace gemacht. Die Kampagne des Landesverbandes zum Volksbegehren kostenfreie Kitas lief in Rastatt wie geschnitten Brot. Ein bürgernahes Gewinnerthema rechtzeitig für die kommende Kommunalwahl im Mai 2019.

Sascha Binder kommt zu uns, um uns einzustimmen auf den Fortlauf der Kampagne zum Volksbegehren und wird Grün-Schwarz weiter Feuer unter ihre Plenarsitze legen.

Anschließend laden wir Euch im Foyer zu weiterem Plausch ein, bei einem kleinen Umtrunk und Fastnachts-Kater gerechten Fischbrötchen.

 

28.02.2019 in Wahlen

SPD Kreistagswahlliste 2019

 

Auf der Mitgliederversammlung des SPD Rastatt wurden die Weichen für die kommende Kreistagswahl im Mai 2019 gestellt. Man trete mit einer guten Mischung aus erfahrenen und neuen Gesichtern an, erläuterte der Vorsitzende Marcel Müller den Listenvorschlag des Vorstands, die SPD Rastatt sei mit bisher drei Kreisräten gut im Kreistag vertreten.

Zum dritten Mal in Folge wählten die Mitglieder der SPD den sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten und Kreisfraktionsvorsitzenden Jonas Weber einstimmig zu ihrem Spitzenkandidaten. Mit Laura Bader aus Plittersdorf als Zweitplazierte stellt sich das Spitzenduo wie bereits 2014 den Wählern. Komplettiert wird die SPD-Bewerberliste für die Kreistagswahl wie folgt:

Auf Platz 1 Jonas Weber

 

(2) Laura Bader

 

(3) Marcel Müller, (4) Sybille Kirchner, (5) Bernd Schlögl, (6) Inge Bellan-Payrault, (7) Alexander Ferch, (8) Erna Mühlroth, (9) Matthias Haber, (10) Nicole Maier-Rechenbach, (11) Mathias Lott, (12) Edith Villwock, (13) Roy Zilius, (14) Ilonka Eckstein, (15) Harald Ballerstaedt, (16) Melike Schindler, (17) Joachim Fischer, (18) Timo Deible. Als Ersatzkandidaten stehen auf Platz 1 Robert Stephan, (2) Peter Schön, (3) Martin Osing und (4) Karin Schulz.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Weber umriss die Ziele der SPD bei der kommenden Kreistagswahl: Unter der Überschrift "Zukunft in Arbeit" sprach er die zentralen Herausforderungen im Landkreis an: Wohnen, Mobilität, die Zukunft des Klinikums Mittelbaden und den PFC-Umweltskandal an. Bezahlbarer Wohnraum für Arbeiter, Angestellte und Rentner müsse in Zukunft mehr Priorität haben. Attraktive ÖPNV-Angebote können langfristig den Verkehr von den Straßen auf die Schienen bringen. In den kommenden fünf Jahren werden auch wichtige Weichenstellungen für das Klinikum Mittelbaden gestellt. Die SPD sei hier klar positioniert: "Wir stehen für Qualität vor Kostendruck und möchten ein kommunales wohnortnahes Krankenhaus für alle", so Jonas Weber. Für die SPD im Landkreis bleibe auch der PFC-Umweltskandal ein Dauerthema. Man werde weiterhin Druck aufbauen, damit das Land seiner Verantwortung bei der Flächensanierung und der Trinkwasseraufbereitung nachkomme.

 

22.02.2019 in Wahlen

SPD will „Blockade“ des Gemeinderates beim „Wohnen für Alle“ durchbrechen

 
Foto: Oliver Hurst

Joachim Fischer einstimmig zum Spitzenkandidaten gewählt

 Mit Zuversicht und einer komplett gefüllten Kandidatenliste geht die Rastatter SPD in die Kommunalwahl am 26. Mai. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Marcel Müller gab eingangs das Ziel vor: „Wir wollen unsere 25 Prozent und 12 Mandate mindestens halten, besser ausbauen. Thematisch sind wir bestens aufgestellt, zudem haben wir durch den Schwerpunkt auf Soziales und Gerechtigkeit wieder Rückenwind aus Berlin und Stuttgart“, griff Müller die „Respekt-Rente“ und das Volksbegehren der Landes-SPD für kostenfreie Kindertagesstätten auf.

20.02.2019 in Fraktion

SPD sagt "Nein" zum Haushalt 2019 -Rastatt kann mehr!

 

"Wohnen für Normalverdiener" findet sich nicht im HH - Ratsmehrheit blockiert
Soziale Gerechtigkeit: Viel Luft nach oben!  Daher: SPD sagt "Nein" zum Haushalt 2019 -Rastatt kann mehr!

Für die interessierten Mitbürger die Haushaltsrede vom Fraktionsvorsitzenden Joachim Fischer, gehalten am 18. Februar 2019.

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