25.01.2020 in Ortsverein
Neujahrsempfang 2020
Am 17. Januar lud der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marcel Müller zum Neujahrsempfang. In der Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegung in der deutschen Geschichte im Schloss Rastatt fanden sich zahlreiche SPD-Mitglieder ein. Müller zog in seiner Rede ein Fazit über das abgelaufene Wahljahr und gab einen Überblick über die Projekte, die anstehen. Das Thema PFC in der Region, Bedarf an bezahlbaren Wohnraum und entgeltfreie Kitaplätze stünden oben auf der Agenda, sagte der Vorsitzende.
Für die kommende Vorstandswahl im März hat Edith Villwock ihren Hut in den Ring geworfen. Zusammen mit Marcel Müller möchte sie in einer Doppelspitze den SPD-Ortsverein führen.
Als passionierte Radfahrerin werde sich Villwock für ein breites Fahrradwegenetz in Rastatt stark machen, sowie mit Urban Gardening auf eine grünere Stadt setzen, sagte sie. Für einen Posten im Vorstand werde sich auch SPD-Neumitglied Melike Schindler bewerben, freute sich Marcel Müller. In seiner kurzweiligen Begrüßungsrede gab der Landtagsabgeordnete Jonas Weber einen interessanten Einblick in seine politische Arbeit in Stuttgart und kündigte an, ein weiteres Mal für den Landtag 2021 kandidieren zu wollen. Im Anschluss wurden SPD-Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft geehrt.
24.11.2019 in Landespolitik
Nachlese zu "SPD Rastatt „zahlt“ Kita-Gebühren zurück"
Bei nicht so schönem Wetter waren doch noch einige Passanten unterwegs die sich für das Thema ineteressierten und sich informieren konnten.
Auch andere Gruppierungen und Parteien unterstützten uns bei der Aktion.
19.11.2019 in Veranstaltungen
Zur Lage der Mückenbekämpfung am Rastatter Altrhein
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger des Rastatter Rieds,
die SPD Rastatt lädt Sie ein zu einem Diskussionsabend:
Volksbegehren „Rettet die Biene“ -Insektenschutz contra Schnakenbekämpfung-
Zur Lage der Mückenbekämpfung am Rastatter Altrhein
04.12.2019, 19:00 Uhr
Clubhaus FV Ottersdorf
Hanfstraße 2, Ottersdorf
16.11.2019 in Landespolitik
SPD Rastatt „zahlt“ Kita-Gebühren zurück
Am Aktionstag „Gebührenfreie Kitas“ erstattet die Rastatter SPD allen Bürgerinnen und Bürgern ihre Kitagebühren – symbolisch in Form von „echten“ Geldscheinen.
„Am 20. November zwischen 10 Uhr und 16 Uhr möchten wir Eltern plastisch vor Augen führen, wieviel Geld sie für andere Dinge ausgeben könnten, wenn unser Volksbegehren Erfolg hat“, sagt der Rastatter SPD-Ortsvereinsvorsitzende Marcel Müller. „Wir werden vor dem Wahlkreisbüro unserer SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek in der Museumstraße 5 sowie vor Kindertageseinrichtungen Eltern ihre monatlichen Kitagebühren zurückgeben“, so Müller.
„Seit Februar dieses Jahres liegen über 17.000 Unterschriften bei der Landesregierung in Stuttgart. 7.000 mehr als für einen Antrag für ein Volksbegehren im ersten Schritt notwendig gewesen wären“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Weber. „Und was macht die Landesregierung, die 2015 extra die Landesverfassung geändert hat, um Volksbegehren zu ermöglichen? Sie lehnt unseren Antrag ab und zwingt uns vor Gericht“, so Weber kopfschüttelnd.
„Die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts soll nach jetzigem Stand Anfang 2020 fallen“, ergänzt der Vorsitzende der Rastatter SPD-Gemeinderatsfraktion Joachim Fischer. „Wir sind zuversichtlich, dass unsere guten Argumente Erfolg haben“, zeigt sich Fischer optimistisch.
„Ganz egal was passiert, für uns als SPD im Bund, in den Ländern und in den Kommunen ist klar: Wir werden gemeinsam solange weiterkämpfen, bis die Gebühren für die Kinderbetreuung komplett fallen“, betont die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek.
Die SPD Baden-Württemberg hat den 20. November als Aktionstag für gebührenfreie Kitas ausgewählt, da an diesem Tag die Kinderrechte der Vereinten Nationen (UN-Kinderrechtskonvention) 30 Jahre alt werden.
01.10.2019 in Fraktion
SPD-Fraktion irritiert von Daimler: „Ist Fläche der Kleingartenanlage gar nicht erforderlich?“
Erstaunen, Irritationen und Zweifel - eine Mischung von all dem hat sich als Reaktion auf die neuesten Entwicklungen bei Daimler zur früher einmal geplanten Werkserweiterung in der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat breit gemacht. Schließlich galt, so die SPD am Rastatter Ratstisch in einer Pressemitteilung, von Daimler noch bis vor wenigen Tagen die Maßgabe, dass Stadt, Gemeinderat und alle Beteiligten möglichst schnell die planerischen Voraussetzungen für die Süd- und die Südosterweiterung schaffen sollten. Nun aber heiße es „Kommando zurück“ und Daimler wolle aufgrund eigener finanzieller Zwänge nun alle aktuellen und akuten Flächenbedarfe auf der 170 Hektar großen bestehenden Werksfläche durch Nachverdichtung verwirklichen.
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