SPD-Fraktion zu Elektronikschrott: „Angebot des Landkreises klingt vernünftig“

Veröffentlicht am 15.12.2011 in Stadtratsfraktion

Als „völlig neuen Sachverhalt“ bewertet der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rastatter Gemeinderat, Joachim Fischer, die Informationen, die sich aus der BNN-Berichterstattung zum Thema Elektronikschrott-Sammlung ergeben. „Gerne hätten wir die Information, dass der Landkreis ein konkretes Angebot zur Fortführung der Sammlung im Rastatter Bauhof unterbreitet hat, bereits auf der Gemeinderatssitzung vom vergangenen Montag gehört“, erklärte Fischer. Bekanntlich war das Thema nach einer Anfrage von Stadträtin Nicole Maier-Rechenbach (SPD) am Montag unter Punkt „Verschiedenes“ angesprochen worden.

„Wenn der Landkreis die Personalkosten der Stadt erstattet und uns einen Teil der Erlöse der Schrottverwertung überlässt, klingt das sehr vernünftig. Wir sollten unseren Bürgerinnen und Bürgern die weiten Anfahrtswege nach Oberweier ersparen, wenn das wirtschaftlich darstellbar ist“, meinte Fraktionssprecher Joachim Fischer und stellte die Zustimmung der SPD-Fraktion in Aussicht. Nun hoffe die SPD auf baldmögliche Beratung im Gemeinderat, die aber aufgrund der geplanten Sitzungstermine wohl erst am 30. Januar stattfinden könne.

Auch das Thema „schnelles Internet“ für die Riedorte Plittersdorf und Wintersdorf ruft die SPD-Fraktion auf den Plan. Wie Fischer mitteilte, habe die SPD-Fraktion bereits im Mai 2010 in einem Schreiben an die Stadtverwaltung auf Förderprogramme und die Dringlichkeit einer leistungsfähigen Internetverbindung hingewiesen. Hier gehe es auch um den Wirtschaftsstandort Rastatt. Es könne, so die SPD-Fraktion, nicht sein, dass 5.400 Bürgerinnen und Bürger und damit fast jeder neunte Rastatter „in der Steinzeit des Internets“ leben müsse. Wenn es selbst für Gaggenauer Bergorte wie Moosbronn und Freilosheim Lösungen gebe - dort will ein privater Mobilfunkanbieter mittels der neuen mobilen Breitbandtechnik LTE die Orte per Funklösung mit schnellem Internet versorgen - müsse es auch für Ottersdorf und Plittersdorf realisierbare Varianten geben. Joachim Fischer: „In einigen Teilen der Stadt verbaut die Telekom ein superschnelles Premium-Netz, und Teile des Rieds sitzen in der Holzklasse des Internets. Es sollte aber hier keine Bürger erster und zweiter Klasse geben.“ Die SPD-Fraktion werde auch hier am Ball bleiben.

 

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