„2015 war für unsere Heimatstadt Rastatt ein gutes Jahr. Wir sind stolz darauf, dass wir unseren Beitrag dazu geleistet haben“: So lautet das Fazit der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat zum Jahresabschluss. Wie SPD-Fraktionschef Joachim Fischer nach einer Fraktionssitzung erklärte, habe die Stadt in vielen Bereichen „einen spürbaren Sprung nach vorne gemacht.“

Die Eröffnung der Schlossgalerie, die Sanierung der Pagodenburganlage mit ihrem herrlichen Grün, den Terrassen und wunderbaren nächtlichen Lichteffekten und jüngst die Eröffnung des Kinos seien „Leuchtturmprojekte“, von denen Rastatt und die hier lebenden Menschen profitieren würden. Das gleiche gelte auch für den Bau des neuen Hotels in der Fortsetzung des Schlossparkes im Bereich der Ludwigsfeste. Zudem seien weitere „Zugpferde“ der Innenstadtentwicklung in der Planung, so zum Beispiel die Neuanlage der Oberen Kaiserstraße und des Postvorplatzes. Gemeinsam mit der Aktivierung der Franz-Brauerei unter Leitung der renommierten Brauerfamilie Scheidtweiler mit dem dort geplanten Vier-Sterne-Hotel, Gastronomie und Biergarten an der Murg erwache dieser Bereich der Innenstadt aus seinem „Dornröschenschlaf“.

Auch für die Ortsteile habe sich, so die SPD-Fraktion, Entscheidendes getan: Mit dem Beschluss, Dorfentwicklungspläne „aufs Gleis zu setzen“ und der kürzlich erfolgten Ausschreibung der Stelle zur Betreuung des externen Büros werde nun eine strukturierte und nachhaltige Entwicklung aller fünf Ortsteile angestoßen, erklärte Roy Zilius (Rauental) stellvertretend für die SPD-Ortsteilstadträte.

Im Bereich der Flüchtlingsunterbringung habe die SPD bei einer Gemeinderatssitzung Mitte Oktober durchgesetzt, dass weitere Standortkriterien definiert würden und eine noch gleichmäßigere und gerechtere Verteilung der Flüchtlinge auf alle Stadt- und Ortsteile erfolge. Für die SPD-Fraktion erklärte Stadträtin Sybille Kirchner. „Wir wünschen uns nun von der Stadtverwaltung regelmäßige Berichte im Abstand von sechs bis acht Wochen, Engagement bei der Anmietung privater Liegenschaften und Wohnungen und die Einrichtung eines kommunalen Arbeitskreises mit Beteiligung Ehrenamtlicher und des Gemeinderates. All das sind Bausteine, um die großen Herausforderungen gemeinsam besser zu gewältigen“, meint Sybille Kirchner. Zudem müssten die Flüchtlinge innerhalb des Landkreises gerecht verteilt werden.

Einen wichtigen Schritt sieht die SPD in dem Ende Juli beschlossenen Mietspiegel. Nun komme es darauf an, dass die Umsetzung im kommenden Jahr zügig erfolge. So könne Rechtssicherheit und Verbindlichkeit für Mieter und Vermieter geschaffen werden. SPD-Stadträtin und Mietervereins-Vorstandsmitglied Erna Mühlroth (Niederbühl): „So trägt die Stadt durch den Mietspiegel zu sozialem Frieden bei. Das ist gut angelegtes Geld.“

Die aktuelle Belastung des Grundwassers und zahlreicher landwirtschaftlich genutzter Flächen durch PFC wird von der SPD mit großer Sorge gesehen. SPD-Fraktions-Ehrenvorsitzender Gunter Kaufmann: „Wir fordern daher nachdrücklich konkrete Sanierungsmaßnahmen in der Fläche,  denn die Gefährdung des Trinkwassers kann auch durch noch so viele Messungen nicht behoben werden. Es darf auch nicht dazu kommen, dass eine notwendige Aufbereitung des Trinkwassers wegen der PFC-Belastungen alleine durch die Bürger der Stadt über den Wasserpreis finanziert wird.“

Erfolgreich war aus Sicht von SPD-Fraktions-Vize Harald Ballerstaedt auch die „Kooperative Entwicklungsoffensive im Rastatter Alt-Gewerbegebiet Ost“ im Rahmen des Förderprogrammes "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung", in deren Projektgruppe die SPD-Fraktion durch Harald Ballerstaedt durchgängig bei allen Sitzungen vertreten war und mitarbeitete: „Gerade für eingesessene Rastatter Unternehmen müssen wir als Stadt Perspektiven auch an bestehenden Standorten eröffnen. Hier schlummert auch in Rastatt Potenzial, das wir Schritt für Schritt aktivieren müssen.“

Auf ein besonderes kulturelles „Schmankerl“ wies SPD-Fraktions-Vize Ursula Oelschläger hin. „Wir freuen uns riesig auf das ´tête-à-tête´ im kommenden Jahr unter neuer Leitung mit neuen Akzenten. Für uns in der SPD-Fraktion war und ist dieses kulturelle Juwel stets eine Herzenssache.“ Ursula Oelschläger verwies auch darauf, dass der Eintritt tagsüber bei allen Veranstaltungen weiterhin kostenfrei und für die Abendveranstaltungen auch für Familien bezahlbar bleiben sollte. „´Kultur für alle´ ist eine Art, ´tête-à-tête´ auf Deutsch zu übersetzen“, so die SPD-Fraktion.