Bahnhof: SPD-Fraktion lobt sich für „richtigen Riecher“ / Standfestigkeit zahlt sich jetzt aus

Veröffentlicht am 28.09.2017 in Pressemitteilungen

Rastatt (jofi) – „Nichts ist so schlecht, als dass es nicht noch für etwas gut sein könnte“ – auf diesen Nenner bringt der SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Fischer in einer Pressemitteilung die Einschätzung seiner Fraktion zur angekündigten Bahnhofssanierung. „Auch wenn ohne das Tunneldesaster wohl nichts in Sachen Sanierung passiert wäre, sind wir heilfroh, dass sich die Bahn nun endlich bewegt hat und den barrierefreien Umbau des Bahnhofs von 2020 bis 2022 umsetzen will. Da nehmen wir es gerne in Kauf, dass sich der städtische Anteil um voraussichtlich rund 400.000 auf 1,4 Millionen Euro erhöht“, erklärte Joachim Fischer für die SPD-Fraktion. Bei den anstehenden Haushaltsberatungen für die kommenden Jahre werde die SPD-Fraktion daher zustimmen, die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen.

Als geradezu „hellseherisch“ bezeichnet die SPD-Fraktion augenzwinkernd ihren eigenen Antrag, den sie am 1. September 2017 bei der Stadt eingereicht hatte und der nun am Montag, 5. Oktober, auf der Tagesordnung des Gemeinderates stehen wird.. Kern des Antrags, der auf eine Idee von Fraktions-Vize Harald Ballerstaedt zurückgeht: Als „Wiedergutmachung, Ausgleich und Ausdruck der Anerkennung für die Belastungen der Rastatter und insbesondere der Niederbühler durch Baustelle und Gleisabsenkung“ soll die Bahn unverzüglich einen konkreten Zeitplan zur Sanierung des Bahnhofs erarbeiten und dem Gemeinderat vorlegen. SPD-Stadttrat Harald Ballerstaedt: „Wir wollten, dass der Gemeinderat beschließt: Wir erwarten, dass die Arbeiten 2019 beginnen.“ Auch wenn es nun bis 2020 mit dem Baubeginn dauere, sei die Sanierung selber ein „längst überfälliger und guter Schritt“ und der Antrag dadurch umgesetzt.

Allerdings sollte der Gemeinderat, so der Vorschlag der SPD,  am Montag in öffentlicher Sitzung seine Bereitschaft unterstreichen und auch beschließen, dass er bereit ist, sich mit den geforderten 1,4 Millionen Euro zu beteiligen. So gesehen, sei es eine „glückliche Fügung“; dass der Punkt wegen des SPD-Antrags auf der Tagesordnung stehe. Nun könne der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung an die Sache „einen Knopf machen“:

Die SPD-Fraktion freut sich darüber, dass es durch das „Bohren dickster Bretter“ in einer gemeinsamen Aktion aller politisch Verantwortlichen gelungen sei, die Bahn zum Einlenken zu bringen. Der besondere Dank der SPD-Gemeinderatsfraktion gelte der SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek, die sich immer wieder für den Umbau des Bahnhofs eingesetzt habe. Dieser „Schulterschluss“ aller Akteure, der sicher auch zu der Entscheidung der Bahn beigetragen habe, zeige, dass Politik und Beteiligte wie die Bahn durchaus Probleme lösen und zu guten Entscheidungen kommen könne. SPD-Fraktionschef Joachim Fischer: „In Rastatt brauchen wir daher wahrhaftig keine Protestpartei der Gestalt,  wie sie jetzt in den Bundestag eingezogen ist und die sich nach der Wahl nur mit sich selbst beschäftigt und zerlegt und erkennbar nichts zur Lösung von Problemen beitragen kann,  sondern in der lautstarken Beschreibung vermeintlicher Missstände verharrt.“ Das Beispiel Bahnhof zeige, dass Rastatt auch bei der SPD-Fraktion in „guten Händen“ sei.

 

Martin Schulz

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