24.03.2019 in Ortsverein

Politik bedeutet gemeinsam die Zukunft gestalten!

 

Der SPD-Ortsverein Rastatt lädt alle interessierten BürgerInnen ein, in einem Workshop ihre Ideen einzubringen, wie unser Rastatt in 10 Jahren aussehen kann,

Gemeinsam mit den KanditatenInnen für die kommende Kommunalwahl Ideen entwickeln zu den Themen:

  • Wie wollen wir wohnen?
  • Wie sieht unsere Mobilität in 10 Jahren aus?
  • Wie schaffen wir Teilhabe und Gerechtigkeit?
  • Wie können wir unsere Landschaften fit machen im Zeichen des Klimawandels?

Am Mittwoch, 27. März um 19.00 Uhr im Rossi-Haus, Herrenstraße 13, 76437 Rastatt.

20.03.2019 in Fraktion

Antrag der SPD-Fraktion zum Tierwohl

 

Antrag der SPD-Fraktion zum Tierwohl /  Situation des Tierschutzvereins bzw. des Tierheims Rastatt und Anpassung der von der Stadt Rastatt gezahlten Beträge für die Inobhutnahme herrenloser (Fund)-Tiere / Zuschuss Pierre Fingermann

namens der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat beantragen wir, folgenden Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzen.

Tierwohl / Situation des Tierschutzvereins bzw. des Tierheims Rastatt und Anpassung der von der Stadt Rastatt gezahlten Beträge für die Inobhutnahme herrenloser (Fund)-Tiere / Zuschuss Pierre Fingermann

Konkret beantragen wir, den Betrag, den die Stadt an den Tierschutzverein für die Inobhutnahme herrenloser (Fund-)Tiere-zahlt, von derzeit (seit 2010 unverändert)  60 Cent pro Einwohner  und Jahr (also derzeit 30.000 Euro pro Jahr)ab 1.1.2020 auf 90 Cent pro Einwohner, also rund 45.000 € pro Jahr, anzuheben.

Hierbei dürfte gut die Hälfte alleine auf eine inflationsbedingte Anpassung entfallen, da der Betrag seit 2010 unverändert in Höhe von 60 Cent ausbezahlt wird.

13.03.2019 in Fraktion

SPD-Fraktion im Gespräch mit Daimler-Betriebsrat: „Pilotprojekt zur Verkehrsentlastung geplant“

 

 Vor „einschneidenden Veränderungen“ steht der im vergangenen Jahr gewählte Betriebsrat des Rastatter Daimler-Werkes. Das gilt für den Umbau des Konzerns zu einem „Systemanbieter Mobilität“ mit einer starken Sparte „Autobau“ und die Erweiterung des Rastatter Werkes. Dies war das Ergebnis eines Gesprächs der SPD-Fraktionsmitglieder Sybille Kirchner, Harald Ballerstaedt, Roy Zilius und Joachim Fischer aus dem Rastatter Gemeinderat mit Michael Stößer, dem Betriebsratsvorsitzenden und seinem Stellvertreter Michael Lehmann.

07.03.2019 in Veranstaltungen

Zum Internationalen Frauentag am 8. März verteilt die SPD Rosen als Geschenk

 

Traditionell beschenkt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, unter Federführung von Inge Bellan-Payrault, am 8.März, dem Internationalen Frauentag, Frauen mit roten Rosen. In diesem Jahr nachmittags ab 13 Uhr vor dem Rastatter Kreiskrankenhaus. Der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Weber freut sich, diese Aktion von Frauen für Frauen unterstützen zu können.

05.03.2019 in Landespolitik

Ein verzweifelter Versuch gebührenfreie Kitas doch noch zu verhindern

 

Stoch: „Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. „Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk.“

03.03.2019 in Veranstaltungen

Politischen Aschermittwoch mit Sascha Binder Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg

 

06. März 2019, ab 19:00 Uhr (Einlass 18:30)
Reithalle Rastatt / Theatersaal
Am Schlossplatz 9, 76437 Rastatt

Der Frühling bricht an, in der Natur und in der SPD. Wir haben uns endlich, von der ewig gleichen, vergangenheitszentrierten Diskussion um die Agenda 2010 programmatisch befreit. Die Partei wird wieder wahrgenommen, als die „alte“ SPD, der Kraft in Deutschland der sozialen Gerechtigkeit.

Nicht nur aus dem Bund kommt wieder Rückenwind, auch im Land wird Pace gemacht. Die Kampagne des Landesverbandes zum Volksbegehren kostenfreie Kitas lief in Rastatt wie geschnitten Brot. Ein bürgernahes Gewinnerthema rechtzeitig für die kommende Kommunalwahl im Mai 2019.

Sascha Binder kommt zu uns, um uns einzustimmen auf den Fortlauf der Kampagne zum Volksbegehren und wird Grün-Schwarz weiter Feuer unter ihre Plenarsitze legen.

Anschließend laden wir Euch im Foyer zu weiterem Plausch ein, bei einem kleinen Umtrunk und Fastnachts-Kater gerechten Fischbrötchen.

 

28.02.2019 in Wahlen

SPD Kreistagswahlliste 2019

 

Auf der Mitgliederversammlung des SPD Rastatt wurden die Weichen für die kommende Kreistagswahl im Mai 2019 gestellt. Man trete mit einer guten Mischung aus erfahrenen und neuen Gesichtern an, erläuterte der Vorsitzende Marcel Müller den Listenvorschlag des Vorstands, die SPD Rastatt sei mit bisher drei Kreisräten gut im Kreistag vertreten.

Zum dritten Mal in Folge wählten die Mitglieder der SPD den sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten und Kreisfraktionsvorsitzenden Jonas Weber einstimmig zu ihrem Spitzenkandidaten. Mit Laura Bader aus Plittersdorf als Zweitplazierte stellt sich das Spitzenduo wie bereits 2014 den Wählern. Komplettiert wird die SPD-Bewerberliste für die Kreistagswahl wie folgt:

Auf Platz 1 Jonas Weber

 

(2) Laura Bader

 

(3) Marcel Müller, (4) Sybille Kirchner, (5) Bernd Schlögl, (6) Inge Bellan-Payrault, (7) Alexander Ferch, (8) Erna Mühlroth, (9) Matthias Haber, (10) Nicole Maier-Rechenbach, (11) Mathias Lott, (12) Edith Villwock, (13) Roy Zilius, (14) Ilonka Eckstein, (15) Harald Ballerstaedt, (16) Melike Schindler, (17) Joachim Fischer, (18) Timo Deible. Als Ersatzkandidaten stehen auf Platz 1 Robert Stephan, (2) Peter Schön, (3) Martin Osing und (4) Karin Schulz.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Weber umriss die Ziele der SPD bei der kommenden Kreistagswahl: Unter der Überschrift "Zukunft in Arbeit" sprach er die zentralen Herausforderungen im Landkreis an: Wohnen, Mobilität, die Zukunft des Klinikums Mittelbaden und den PFC-Umweltskandal an. Bezahlbarer Wohnraum für Arbeiter, Angestellte und Rentner müsse in Zukunft mehr Priorität haben. Attraktive ÖPNV-Angebote können langfristig den Verkehr von den Straßen auf die Schienen bringen. In den kommenden fünf Jahren werden auch wichtige Weichenstellungen für das Klinikum Mittelbaden gestellt. Die SPD sei hier klar positioniert: "Wir stehen für Qualität vor Kostendruck und möchten ein kommunales wohnortnahes Krankenhaus für alle", so Jonas Weber. Für die SPD im Landkreis bleibe auch der PFC-Umweltskandal ein Dauerthema. Man werde weiterhin Druck aufbauen, damit das Land seiner Verantwortung bei der Flächensanierung und der Trinkwasseraufbereitung nachkomme.

 

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