SPD Rastatt für Frank-Walter Steinmeier

Veröffentlicht am 09.09.2008 in Pressemitteilungen

Der Rastatter SPD-Vorstand begrüßt die Nominierung von Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten.
Deutliche Kritik übte der Vorsitzende Stefan Fluri hingegen an der Art und Weise, wie es zum Rücktritt von Kurt Beck als Bundesvorsitzendem kam.
„ Es darf nicht sein, dass ein Vorsitzender aus der zweiten Reihe so lange madig geschossen wird, bis er das Feld räumt.“, so Fluri. Wenn sich unter diesem Bedingungen die Menschen in den letzten Monaten die SPD zunehmend kritisch gesehen hätten, sei nachvollziehbar.

Es wurde beschlossen, in diese Diskussion die Rastatter Mitglieder der Partei einzubeziehen und in einer Mitgliederversammlung am 7. Oktober allen SPDlern unserer Stadt die Möglichkeit zu geben, über die Bedeutung dieser Personalentscheidungen zu reden.

Nachdem die Formalien einer Vorstandsitzung auch noch abgearbeitet waren, wurden kommunale Themen besprochen, die gerade in Rastatt zur Entscheidung anstehen.
Eine neue Debatte steht Rastatt zum Thema Stadtbahn ins Haus.
„Wir begrüßen ausdrücklich, dass der KVV mit der Stadt Gespräche führt, über eine Innenstadtnahe Trassenführung der Stadtbahn“, so der Tenor des Vorstandes.

Die Position der Rastatter SPD war schon immer, wenn technisch und finanziell machbar, die Bahn so nah als möglich, an die Menschen heranzubringen.

Ein anderer aktueller Punkt, ist die künftige Verwendung der Max-Jäger-Schule.
Nach Auffassung des SPD Vorstandes, ergibt sich für den Stadtteil Zay, eine städtebauliche Chance, die ohne Vorfestlegung genutzt werden muss.
Darüber ist nach Auffassung der SPD eine Diskussion mit den betroffenen Bürgern und mit den Vereinen zu führen.

Die nächste parteiöffentliche Vorstandsitzung findet am 30. September 08 im Kreisbüro statt.

 

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