25.07.2018 in Fraktion

SPD-Fraktion will dem „Bündnis für Wohnen“ Struktur und Ziel geben / Antrag gestellt

 

 Die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat lässt beim Thema „Wohnen in Rastatt“ nicht locker. Nun hat die SPD-Fraktion noch kurz vor der Sommerpause einen Antrag bei der Stadtverwaltung gestellt, der Gemeinderat möge sich damit befassen, dem so genannten „Bündnis für Wohnen“ erstmals eine transparente Struktur sowie konkrete Aufgaben und Ziele zuweisen.

SPD-Fraktionschef Joachim Fischer: „Wer seine Segel nicht richtig setzt, kommt nie ans Ziel. Wir wollen, dass der Gemeinderat der Verwaltung vorgibt, wohin die Reise beim ´Wohnen in Rastatt´ gehen soll.  Das ist Aufgabe des Hauptorgans – so wollen wir eine regelmäßige Berichterstattung im Gemeinderat mit Diskussion, denn Wohnungspolitik eine so wichtige Daueraufgabe, dass sie ständiger Betrachtung bedarf.“

19.06.2018 in Fraktion

SPD-Fraktion sagt dem THW „Dankeschön“ / Fischer: „Rastatt braucht Menschen wie Sie“

 

 Stellvertretend für alle Hilfsorganisationen wie Feuerwehr, Rotes Kreuz und Polizei hat die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat dem Ortsverband Rastatt des Technischen Hilfswerkes (THW) einen „Dankeschön-Besuch“ abgestattet. Anlass war, so die SPD in einer Pressemitteilung, der „aufopferungsvolle und unermüdliche Einsatz“ aller Helferinnen und Helfer beim Starkregen-Ereignis am vergangenen Montag, 11. Juni. Alleine das THW Rastatt war an dem Tag mit 16 Mann und fünf Fahrzeugen in einem mehrstündigen Einsatz, um Keller und Tiefgaragen leer zu pumpen.

15.06.2018 in Fraktion

SPD will Rastatt zum „Fahrradies“ machen: Pfiffiger Vorschlag für Einbahnstraßen im Zay „sorgfältig prüfen“

 

 Auf den ersten Blick „Gefallen“ findet die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat an dem – so die SPD - „interessanten und charmanten“ Vorschlag eines Bürgers, eine Art „Zay-Ring“ mit Einbahnstraßenregelung zu schaffen, um so den Fahrradverkehr beispielsweise in der Zaystraße auf einem breiten eigenen Fahrstreifen führen zu können. Den Gedanken hatte der Bürger auf einer Informationsveranstaltung der Stadt zur künftigen Bebauung rund um das Max-Jäger-Areal und zur Umgestaltung der Zaystraße vorgetragen.

14.06.2018 in Fraktion

SPD sorgt und kümmert sich um das Haus der Vereine / Antrag gestellt

 

 Mit einem Antrag an den Oberbürgermeister, das Thema „Haus der Vereine“ auf die Tagesordnung zu setzen, möchte die SPD-Fraktion diese, so die SPD, „sinnvolle und wichtige“ Einrichtung für die Rastatter Vereinslandschaft stärker in den Blickpunkt der Kommunalpolitik nehmen.

Konkret hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Fischer nun beantragt, der Punkt „Bericht, Diskussion und gegebenenfalls Beschlussfassung über den aktuellen und künftigen baulichen Zustand des ´Haus der Vereine´ mit den Standorten Badener Straße und Karlstraße 23“ auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzen.  Nach den gesetzlichen Bestimmungen müsste sich der Gemeinderat dann noch vor der Sommerpause mit dem Thema befassen.

05.06.2018 in Fraktion

SPD-Fraktion: Datenschutz verwirrt Vereine – Vereinsservicestelle dringender notwendig denn je

 

 Vollauf bestätigt sieht sich die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat mit ihrer Forderung nach einer Vereinsservicestelle bei der Stadtverwaltung, die die SPD im Rahmen der Beratungen des Haushaltes 2018 erhoben hatte, angesichts der aktuellen Situation im Datenschutz nach der kürzlich in Kraft getretenen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Bei den Haushalts-Beratungen Anfang 2018 hatte die SPD ihren Antrag, eine Vereinsservicestelle neu zu schaffen,  nicht zur Abstimmung gestellt, nachdem die Verwaltung erklärt  hatte, es gäbe diese Dienstleistung für Vereine bereits. Daraufhin hatten andere Fraktionen signalisiert hatten, einem SPD-Antrag nicht zuzustimmen.

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