(von links nach rechts): Sascha Binder MdL, Louis Reiß und Christian Soeder

Am vergangenen Dienstag fand im Café Einstein eine Premiere in doppelter Hinsicht für die SPD Rastatt statt. Die Informations- und Diskussionsveranstaltung zu den Themen Urheberrecht und Datenschutz war die erste einer Reihe von Veranstaltungen des bürgeroffenen, parteiunabhängigen Forums netpolitix@rastatt - das Forum für freie Netzpolitik in unserer Stadt - der SPD Rastatt.

Zum anderen betrat man mit der Aussendung der Diskussionsrunde als Livestream über netpolitix.de Neuland. Die Zuschauer zu Hause konnten so per facebook, twitter und Email Fragen stellen. Diese Möglichkeit wurde dann auch von einigen Zuschauern gerne wahrgenommen. "Mit der Zahl von 70 Streaming-Zuschauern sind wir sehr zufrieden - fürs erste.", so der Ortsvereinsvorsitzende Marcel Müller. Die Diskussion begann damit, den Zuschauern zu erläutern, um was es sich bei ACTA handelt und warum es zu so großen Protesten dagegen in der jüngsten Vergangenheit kam. Die Datenschutzrechtlichen Bedenken erläuternd wurde dann der Bereich der Urheber- und Verwertungsrechte ausführlich diskutiert. Das Podium war sich schnell einig, dass hier eine Verfassungsbeschwerde in Deutschland durchaus zum Erfolg führen könne, falls Provider zu Netzsperren gezwungen werden.

Mit Blick auf die am Montag veröffentlichten „12 Thesen zum Urheberrecht“ der SPD-Bundestagsfraktion kam Sascha Binder MdL, Datenschutzbeauftragter der SPD-Landtagsfraktion nicht umhin zu bemerken, dass die SPD aktuell die einzige Partei ist, welche eine fundierte Position zum Thema Urheberrechte bezogen hat – eine Position, die die Rechte der Urheber stärkt.

Auch Christian Soeder, Sprecher des Beirats Netzpolitik der SPD Baden-Württemberg, konnte im weiteren Verlauf der Diskussion deutlich festhalten, wie die sozialdemokratische Haltung ausschaut – einen Ausgleich zwischen gerechter Entlohnung der Kreativen und Schutz der Bürgerrechte. Die zahlreichen Fragen aus dem Auditorium brachten noch weitere Themenfelder wie zum Beispiel die Vorratsdatenspeicherung und Medienerziehung in die Diskussion ein. „Premiere geglückt, neue Menschen für Politik begeistert, und ein komplexes Thema den Menschen verständlich nahe gebracht.“ zeigte sich auch Moderator Louis Reiß, stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender, am Ende des Abends zufrieden.