Auf unseren Seiten möchten wir Ihnen einen Überblick geben über die Arbeit unserer Stadtratsfraktion und über die Aktivitäten unseres Ortsvereins. Desweiteren können Sie über unsere Homepage mit allen Verantwortlichen und Mandatsträgern der SPD, die für Ihre Anregungen und Anliegen ein offenes Ohr haben, Kontakt aufnehmen. Sprechen mit uns über ihre Anliegen, diskutieren und machen Sie mit!
Viel Spaß beim Surfen und Mitmachen wünscht Ihnen
Marcel Müller
Vorsitzender der SPD Rastatt
Erstes Treffen der Stolperstein Initiative Rastatt
Auf Einladung des Pfarrer Dickerhof und des SPD-Ortvereinsvorsitzenden Marcel Müller trafen sich am 14.03. im Gemeindezentrum St. Alexander sich Bürger Rastatts, um die Verlegung von Stolpersteinen in Rastatt und den Ortsteilen voranzubringen.
Veröffentlicht am 16.03.2012
Für einen neuen Durchblick im Rastatter Stadtbild setzt sich die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat ein. Denn die Vergabe von Architektenleistungen für die Sanierung der „Pagodenburganlage“, die am Montag auf der Tagesordnung des Verwaltungs- und Finanzausschusses des Gemeinderates steht, will die SPD-Fraktion nutzen, um den Abriss der Mauer an der Kapellenstraße zuwischen Einsiedelner Kapelle und BadnerHalle zu fordern.
„Diese Mauer verhindert den freien Blick auf Parkanlage mit Springbrunnen, Murg und BadnerHalle und sollte daher über 20 Jahre nach Eröffnung der Halle endlich abgebrochen werden“, schilderte SPD-Fraktionsvorsitzender Joachim Fischer die Haltung der Mandatsträger, zumal sich dahinter ein schön begrünter Laubengang befinde, der derzeit leider lein sprichwörtliches Mauerblümchendasein friste. Bei Tausenden von Autofahrern, die täglich die Kapellenstraße nutzten, sei es auch ein Beitrag zum Stadtmarketing, wenn insbesondere von der künftigen Schlossgalerie kommend der Blick auf ein „bauliches Juwel“ Rastatts frei gemacht werde. „Die Mauer muss weg“, forderte daher Fraktionsvize Harald Ballerstaedt: „Wenn wir in den kommenden Jahren rund 400.000 Euro in die Hand nehmen, um dieses Kronjuwel aufzupolieren, sollten wir auch allen eine uneingeschränkte und freie Sicht drauf ermöglichen.“ Die Entfernung dieses „Fremdkörpers“, so Fraktionsvize Ursula Oelschläger, könne auch dazu führen, dass die Gastronomie im hinteren Bereich der BadnerHalle wieder eine neue Chance bekomme. „Denn von der Straße aus ist das Restaurant zur Murgseite, das seit Jahren leer steht, zur Zeit mit der Mauer kaum zu sehen“, ergänzte Oelschläger.
Im übrigen stehe die SPD-Fraktion geschlossen hinter dem Konzept, die Pagodenburganlage bis 2014 in mehreren Bauabschnitten „aufzuhübschen“. Dieser Beitrag zum Erhalt des barocken Erbes sei gut angelegtes Geld.
Veröffentlicht am 13.04.2012
Gunter Kaufmann wurde Mitglied in der 13 köpfigen Preisjury
Die Mitglieder der Rastatter SPD Stadtratsfraktion freuen sich, dass In der Anerkennung von Verdiensten um die soziale Demokratie die SPD-Landtagsfraktion in Rastatt eine jährliche Veranstaltung durchführen will. Im Jahr 2012 wird es zum ersten Mal dafür einen Preis geben, der mit einer Gesamtsumme von 2.500 Euro dotiert ist. Mit dieser Auszeichnung sollen Personen oder Organisationen geehrt werden, die mit ihren Projekten in besonderem Maße zur Stärkung der sozialen Demokratie beigetragen haben, so der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Joachim Fischer. „Wir freuen uns besonders, dass die Veranstaltung in Rastatt stattfindet und dass unser ehemaliger Landtagsabgeordnete Gunter Kaufmann Mitglied in der Preisjury wurde“, betonte Fischer. Laut Kaufmann können Bewerbungen bis einschließlich 11. Juni 2012 eingereicht werden.
Vorschlagen kann man jede Person oder Organisation in Baden-Württemberg, die sich durch ein beharrliches Eintreten für Ziele und Werte der sozialen Demokratie und der sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ausgezeichnet hat. Beispielhaft nannte Kaufmann Einzelpersonen, Träger, Organisationen, Verbände, private Initiativen und Bürgerinitiativen sowie Vereine. Eigenbewerbungen seien leider nicht möglich.
Veröffentlicht am 10.04.2012
Geht es nach den Interessensvertretungen der Mieter und der Vermieter, sollte Rastatt möglichst bald über einen qualifizierten Mietspiegel verfügen. Dies war eines der Ergebnisse einer öffentlichen Diskussionsrunde, zu der die Rastatter SPD-Gemeinderatsfraktion eingeladen hatte. Fraktionschef Joachim Fischer konnte auf dem Podium Günther Baur, Vorsitzender des örtlichen Mietervereins, Joachim Knöpfel, Vorsitzender des Kreisverbandes der Mietervereine zwischen Waldshut und Rastatt und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Baden-Badener Gemeinderat und Thomas Armbruster, Rechtsberater von Haus & Grund e.V. in Rastatt, begrüßen. Daneben war auch das Vorstandsmitglied und Schatzmeister des Haus- und Grundbesitzervereines Rastatt und Umgebung e.V., Friedrich Michael Messerschmidt, anwesend. Er unterstützte nachhaltig die Position des Rechtsberaters seines Vereines.
Veröffentlicht am 30.03.2012
Das Thema „Mietspiegel“ will die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat auf die politische Tagesordnung in Rastatt bringen. Über 320 Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern in Deutschland verfügen bereits darüber. Daher lädt die SPD-Fraktion unter dem Motto „Mietspiegel - auch für Rastatt?“ zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung für Dienstag, 27. März 2012, Beginn: 19.30 Uhr, in das Restaurant „Pagodenburg“ ein.
SPD-Fraktionschef Joachim Fischer: „Wir wollen damit einen Anstoß geben und über den Mietspiegel, seine Funktion und Erarbeitung sowie die entstehenden Kosten. In der SPD-Fraktion gibt es eine grundsätzliche Offenheit dafür, dieses Instrument auch für Rastatt zu nutzen und zu installieren. Denn nur ein qualifizierter Mietspiegel kann die ortsübliche Vergleichsmiete differenziert nach Lage, Alter und Ausstattung der Wohnung verlässlich für die gesamte Stadt abbilden und so zum sozialen Frieden beitragen.“ Für den 27. März zugesagt haben bereits Rechtsanwalt Günther Baur, Vorsitzender des örtlichen Mietervereins mit rund 4.300 Mitgliedern sowie Rechtsanwalt Achim Knöpfel, Vorsitzender des örtlichen Kreisverbandes der Mietervereine und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Baden-Badener Gemeinderat. Dort hatte der Gemeinderat erst vor wenigen Wochen Mittel zur Erstellung eines Mietspiegels in den Haushalt 2012 eingestellt. Zugesagt hat ebenfalls Rechtsanwalt Thomas Armbruster, D.C.L., Rechtsberater von Haus & Grund e.V. in Rastatt. Die SPD-Fraktion lädt hierzu alle Interessierten herzlich ein.
Veröffentlicht am 16.03.2012
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